Seit vier Jahren ist die ehemalige Unterführung am Rossmarkt, die vierzehn Jahre das U 60311 beherbergte und zuvor Schauplatz von Untergrund-Partys war, geschlossen. Es ist ein Ort, der fest mit der Techno-Kultur und der Frankfurter Szene verbunden ist. Als solcher sollte er auch erhalten werden. Die Frankfurter Rundschau berichtete am 23. September 2016, Liegenschaftsdezernent Schneider habe das Thema nicht auf dem Schirm. Aber es ist ja auch ein Kulturthema.
Ich frage den Magistrat:
Wie ist der Stand des Gerichtsverfahrens gegen den ehemaligen Betreiber, und wäre es möglich, den Ort in Verwaltung des MOMEM insbesondere für unkommerzielle Veranstaltungen elektronischer Musik den in Frankfurt aktiven Gruppen zur Verfügung zu stellen?
Schriftliche Antwort von Liegenschaftsdezernent Jan Schneider (CDU)
Sämtliche im Zusammenhang mit den Räumlichkeiten geführten Rechtsstreitigkeiten sind rechtskräftig abgeschlossen.
Derzeit befinden sich noch Gegenstände und Einbauten in der Liegenschaft, die sich entweder im Eigentum der U 60311 GmbH oder Dritter befinden. Die sicherungsübereigneten Gegenstände stellen einen Teil der Insolvenzmasse der U 60311 GmbH dar, so dass hierüber der Insolvenzverwalter verfügen kann. Die Räumung ist daher mit dem Insolvenzverwalter abzustimmen.
Es wurden 2013 mehrere, zum Betrieb der Diskothek notwendige öffentliche-rechtliche Genehmigungen widerrufen bzw. Sicherungsanordnungen erlassen, die die sofortige Einstellung des Betriebes zum Gegenstand hatten. Soweit diese Genehmigungen sich auf die Liegenschaft selbst beziehen (z.B. Brandschutz) müsste geklärt werden, ob die Liegenschaft derzeit genehmigungsfähig ist. Sollte dies nicht der Fall sein, wovon auszugehen ist, müssten bauliche Maßnahmen mit erheblichem finanziellen Aufwand vorgenommen werden, um die Liegenschaft für eine neue Nutzung zu ertüchtigen.
Diese Überlegungen wurden jedoch zurückgestellt, da seitens der VGF beabsichtigt ist, umfangreiche Sanierungsarbeiten im und am unterirdischen Verkehrsbauwerk Hauptwache vorzunehmen. Der ehemalige Club ist Bestandteil des Gesamtbauwerks und voraussichtlich von den Sanierungsarbeiten tangiert. Hier werden in Kürze Abstimmungen vorgenommen.
Aus den vorgenannten Gründen hat sich der Magistrat noch nicht näher mit einer Nachnutzung befasst.
In der Vergangenheit wurde allen Interessenten mitgeteilt, dass eine Neuvermietung im Wege einer öffentlichen Ausschreibung erfolgen wird. Aus diesem Grund ist es kritisch zu bewerten, von dieser Haltung abzuweichen und das Objekt dem MOMEM zu überlassen.
