Archiv des Autors: Martin Kliehm

Wenn man Nazis ein Forum gibt, kommen Nazis

Martin Kliehm, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert die Vorfälle auf der Buchmesse am Samstag: 84 Jahre nach der Bücherverbrennung glaubt die Buchmesse Frankfurt, mit Nazis „politische Positionen“ austauschen zu können. Dabei gibt es mit völkischen Neurechten noch … Weiterlesen

Antisemitismus keinen Raum geben

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zum Magistratsvortrag M 165/2017 Deutschland hat wegen der beispiellosen Verbrechen der Deutschen an den Jüdinnen und Juden während des deutschen Faschismus eine besondere Verantwortung und muss jeder Art von Antisemitismus, Rassismus, Unterdrückung und Krieg … Weiterlesen

Selbstverwaltete linke Zentren bleiben!

Kontext: Wortprotokoll über die 16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 31. August 2017 (16.00 Uhr bis 0:50 Uhr), TOP 11, „Sofortiger Stopp der Unterstützung linksextremer Zentren und Gruppierungen durch den Magistrat“ Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im … Weiterlesen

Neubau der Städtischen Bühnen

Kontext: Wortprotokoll über die 15. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 29. Juni 2017 (16.01 Uhr bis 23.06 Uhr), TOP 5, Weitere Entwicklung des Kulturcampus Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber … Weiterlesen

Kulturcampus endlich umsetzen!

Kontext: Wortprotokoll über die 15. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 29. Juni 2017 (16.01 Uhr bis 23.06 Uhr), TOP 3, Aktuelle Stunde zum Kulturcampus Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren! Wir … Weiterlesen

Sanierungsstau und mangelnde Investitionen

Kontext: Wortprotokoll über die 14. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 1. Juni 2017 (16.01 Uhr bis 22.03 Uhr), TOP 5, Entwurf des Haushalts 2017 Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Die Koalition hat die Straßenunterhaltung für … Weiterlesen

Frankfurter Weg für Crack-Anhängige ergänzen

Kontext: Wortprotokoll über die 14. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 1. Juni 2017 (16.01 Uhr bis 22.03 Uhr), TOP 3, Aktuelle Stunde zur Situation im Bahnhofsviertel Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und … Weiterlesen

Videoüberwachung an der Hauptwache

Kontext: Wortprotokoll über die 13. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 4. Mai 2017 (16.52 Uhr bis 23.13 Uhr), TOP 6, Keine weitere Ausweitung der Videoüberwachung Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren! … Weiterlesen

In einer Demokratie kann es keine „Leitkultur“ geben

Thomas de Maizière hat in einer Sonntagszeitung die Debatte um eine „deutsche Leitkultur“ erneut entfacht. Verkürzt wird daraus gerne der Satz wir sind nicht Burka wiedergegeben, der ironischerweise keiner deutschen Grammatik entspricht. So könnte er aber auch von dem Frankfurter … Weiterlesen

Tanzen bis das Ordnungsamt kommt

Ostern steht vor der Tür und mit ihm die alljährliche Diskussion um das Tanzverbot. Das Ordnungsamt der Stadt Frankfurt hat derweil angekündigt, zu kontrollieren, ob die „Würdigung der Feiertage“ auch eingehalten werde. Wenn das Ordnungsamt wirklich um das Hessische Feiertagsgesetz … Weiterlesen

Keine Panik an der Hauptwache

Nach den Terroranschlägen von Berlin und Stockholm fordert die Frankfurter CDU Videoüberwachung an der Hauptwache. Martin Kliehm, Vorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, hält das für falsch: Zwar gab es in jüngster Zeit mehr Terroranschläge in Westeuropa. Aber … Weiterlesen

Gedenktag an die ersten Deportationen von Jüdinnen und Juden aus Frankfurt

Kontext: Wortprotokoll über die 12. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 23. März 2017 (16.00 Uhr bis 22.54 Uhr), TOP 7, Gedenktag an die ersten Deportationen jüdischer Mitbürger aus Frankfurt in Konzentrationslager Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im … Weiterlesen

Kameras verhindern keinen Terror

CDU, SPD und Grüne im Römer diskutieren derzeit eine Ausweitung der Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen in Frankfurt. Im Fokus der Diskussion steht die Hauptwache als vielbelebter Verkehrsknotenpunkt und potenzielles Anschlagsziel. Die CDU will schon seit längerem die Hauptwache per Kameras … Weiterlesen

Planung und Konzepterstellung eines Kinder- und Jugendtheaters

Kontext: Wortprotokoll über die 11. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 23. Februar 2017 (16.02 Uhr bis 01.04 Uhr), TOP 9, Planung und Konzepterstellung eines Kinder- und Jugendtheaters Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen … Weiterlesen

Ausweitung der Umweltzone

Kontext: Wortprotokoll über die 11. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 23. Februar 2017 (16.02 Uhr bis 01.04 Uhr), TOP 3, Aktuelle Stunde zur Ausweitung der Umweltzone auf ganz Frankfurt Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr … Weiterlesen

Sanierungsstau im Rebstockbad

Teile der Westfassade des Rebstockbads sind seit Längerem eingerüstet. Dass das Bad von 1982 in den 35 Jahren seines Bestehens noch nie grundsaniert wurde, rächt sich jetzt. Durch das Sturmtief „Egon“ wurden weitere Teile beschädigt. Nun ist die Westfassade innen … Weiterlesen

Veränderung der Luftschadstoffwerte während des Streiks der Busfahrer*innen

Frankfurt muss in Zukunft ein nachhaltiges Verkehrskonzept verfolgen, um den Klimawandel aufzuhalten. Eine Maßnahme ist die Umstellung der Linienbusse auf nachhaltige, elektrische und damit auch weniger lärmintensive Antriebstechnologien. In anderen Städten gehören Busse mit Hybrid- und Elektroantrieb schon jetzt zum … Weiterlesen

Investitionen in Infrastruktur des RMV

Die Frankfurter Neue Presse berichtet am 6. Februar 2017 über einen neuen Fahrgastrekord beim Rhein-Main Verkehrsverbund (RMV) im Jahr 2016. Die Fahrgastzahlen seien um 8 Millionen auf 735 Millionen gestiegen, das entspricht einem Zuwachs um 1,1 Prozent. Ohne Preiserhöhung müssten … Weiterlesen

Mit dem Rad: Schnell und sicher um den Anlagenring

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, eine Fahrspur des Anlagenrings ausschließlich dem Radverkehr zu widmen, diese Fahrspur durch farbliche Markierung optisch abzuheben und sie durch einen Überfahrschutz vor motorisierten Fahrzeugen zu schützen. Begründung In anderen Ländern sind so … Weiterlesen

Grüne Welle statt Grüner Dogmatismus

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, nachts die Schaltung der Lichtsignalanlagen auf Hauptverkehrsstraßen besser aufeinander abzustimmen, so dass eine Grüne Welle entsteht. Gleichzeitig sollen Geschwindigkeitssignale einen ruhigeren Verkehrsfluss ermöglichen. Begründung Im Februar 2017 hat der Verkehrsdezernent das Ergebnis … Weiterlesen