Archiv des Autors: Martin Kliehm

Kein Abriss! Keine Umnutzung! Kein Vergessen! Kein Vergeben!

Die Frankfurter CDU und FDP schlagen vor, das selbstverwaltete Kulturzentrum Klapperfeld wahlweise zur Erweiterung des Gerichtsviertels zu nutzen, in einen ordentlichen Zustand zu bringen oder meistbietend zu verkaufen. Martin Kliehm, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert: Wer Umnutzung … Weiterlesen

Antisemitismus an Schulen

Kontext: Wortprotokoll über die 25. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 21. Juni 2018 (16.00 Uhr bis 18:57 Uhr), TOP 3, Aktuelle Stunde. Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren! Man hört immer … Weiterlesen

Niemand muss Graffiti am Gestapo-Gefängnis entfernen

Die folgende Rede konnte heute in der Stadtverordnetenversammlung aus Zeitgründen leider nicht gehalten werden: Sehr geehrte Damen und Herren, wir müssen die Debatte im Kontext betrachten. Seit Sommer 2017 thematisiert die FDP penetrant ein Graffito, das seit Jahren am Polizeigefängnis … Weiterlesen

Säulenheilige

Die Nummer 14 der Frankfurter Eintracht, Alex Meier „Fußballgott“, hat dem Verein 14 Jahre lang die Treue gehalten. In der neuen Spielzeit wird er nicht mehr im Waldstadion auflaufen. In seiner Zeit in Frankfurt ist er mit der Eintracht zweimal … Weiterlesen

Bodenindikatoren in der Unterführung des Bahnhofs Rödelheim

Am Bahnhof Rödelheim führen oberirdisch Auffindestreifen als Bodenindikatoren für blinde und sehbehinderte Menschen zu den Treppen der Unterführung. In der verzweigten Unterführung gibt es aber nur am Fuße der Treppen zu den Bahnsteigen Aufmerksamkeitsfelder. Sonst fehlen Leitstreifen, Richtungs-, Abzweige- und … Weiterlesen

Digitales Kulturerbe

Kontext: Wortprotokoll über die 24. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 24. Mai 2018 (16.00 Uhr bis 00:10 Uhr), TOP 9, Stand der Digitalisierung in Frankfurter Einrichtungen des Kulturerbes. Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte … Weiterlesen

Sterben in Frankfurt zu teuer

Kontext: Wortprotokoll über die 24. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 24. Mai 2018 (16.00 Uhr bis 00:10 Uhr), TOP 7, Friedhofsgebühren. Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben intern Wetten … Weiterlesen

EU-Richtlinie für barrierefreie Websites

Die EU-Richtlinie 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen muss bis September 2018 in deutsches Recht übertragen werden. Darin wird nicht nur die Barrierefreiheit nach gängigen Standards vorgeschrieben, sondern auch ihre periodische Überprüfung. Dies … Weiterlesen

Straßenbenennung nach Torsten Fenslau

Im April 2017 regte der Ortsbeirat 5 an, eine Straße nach dem DJ und Musikproduzenten Torsten Fenslau zu benennen. Der Magistrat nahm diesen Wunsch wohlwollend an und wollte die Anregung bei der nächstmöglichen Benennung im Bereich des Flughafens berücksichtigen. Ich … Weiterlesen

8. Mai – Tag der Befreiung

„Wer nicht feiert, hat verloren!“ Der 8. Mai stellt das Ende des Zweiten Weltkrieges dar und wird in vielen Ländern Europas als Gedenk- oder gesetzlicher Feiertag begangen. Immer mehr politische Akteure fordern dies auch für Deutschland. Zusammen mit der Bildungsstätte … Weiterlesen

Städtische Elektromobilitätsinitiative

Kontext: Wortprotokoll über die 22. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 22. März 2018 (16.00 Uhr bis 00:09 Uhr), TOP 6, Städtische Elektromobilitätsinitiative. Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben jetzt … Weiterlesen

Geschlechtergerechtigkeit auf den Bühnen der Stadt Frankfurt am Main

Im Rahmen des internationalen Frauentages 2018 trafen sich erstmalig etwa 350 Theatermacherinnen. Sie kamen aus ganz Deutschland zur Konferenz Burning Issues in Bonn-Bad Godesberg zusammen, um sich über die ungleichen Chancen für Frauen in der Theaterbranche auszutauschen und eine Vernetzung … Weiterlesen

Solidarität mit Eintracht-Präsident Peter Fischer

Kontext: Wortprotokoll über die 20. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 1. Februar 2018 (16.00 Uhr bis 01:04 Uhr), TOP 14, Resolution: Rassismus hat keinen Platz in Frankfurt. Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Ja, wir haben … Weiterlesen

Der Antisemitismus der AfD

Kontext: Wortprotokoll über die 20. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 1. Februar 2018 (16.00 Uhr bis 01:04 Uhr), TOP 11, Gleichgeschlechtliche Ampelpärchen dauerhaft installieren. Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren! Wir … Weiterlesen

Wahlkampf mit der Au

Kontext: Wortprotokoll über die 18. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 16. November 2017 (16.01 Uhr bis 0:24 Uhr), TOP 8, Städtische Liegenschaft „In der Au 14-16“ Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und … Weiterlesen

Rechtsextreme auf der Buchmesse

Kontext: Wortprotokoll über die 18. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 16. November 2017 (16.01 Uhr bis 0:24 Uhr), TOP 3, Aktuelle Stunde Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Ja, wir sind gerade wieder Zeuge einer Diskursverschiebung … Weiterlesen

Wenn man Nazis ein Forum gibt, kommen Nazis

Martin Kliehm, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert die Vorfälle auf der Buchmesse am Samstag: 84 Jahre nach der Bücherverbrennung glaubt die Buchmesse Frankfurt, mit Nazis „politische Positionen“ austauschen zu können. Dabei gibt es mit völkischen Neurechten noch … Weiterlesen

Antisemitismus keinen Raum geben

Kontext: Wortprotokoll über die 17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 28. September 2017 (16.00 Uhr bis 23:50 Uhr), TOP 10, Antisemitismus keinen Raum geben – BDS aktiv entgegentreten. Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte … Weiterlesen

Leitkultur

Kontext: Wortprotokoll über die 17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 28. September 2017 (16.00 Uhr bis 23:50 Uhr), TOP 9, Leitkultur Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren, Dr. Rahn! Sie werden … Weiterlesen

Graffiti am Klapperfeld

Kontext: Wortprotokoll über die 17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 28. September 2017 (16.00 Uhr bis 23:50 Uhr), TOP 4, Aktuelle Stunde Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Lieber Roland, ich danke dir erst einmal für … Weiterlesen