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Archiv der Kategorie: Allgemein
Säulenheilige
Die Nummer 14 der Frankfurter Eintracht, Alex Meier „Fußballgott“, hat dem Verein 14 Jahre lang die Treue gehalten. In der neuen Spielzeit wird er nicht mehr im Waldstadion auflaufen. In seiner Zeit in Frankfurt ist er mit der Eintracht zweimal … Weiterlesen
Abschied von Peter Gärtner
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, Peter Gärtner ist tot. Wir sind fassungslos. Er starb am Sonntag während einer Urlaubsreise in den Niederlanden an den Folgen eines schweren Herzinfarkts. Peter, 1955 geboren, ein Rödelheimer Urgestein, der dort aufwuchs, … Weiterlesen
Kameras helfen nicht gegen den Terror
Dieser Gastartikel erschien auch im Journal Frankfurt am 10. Januar 2017. Es ist Wahlkampf. Mangels anderer Themen positioniert sich die CDU als „Law and Order“-Partei. Sie instrumentalisiert dabei Anschläge und Gewaltakte. Sie schürt Ängste und bietet technokratische Pseudo-Lösungen, um das … Weiterlesen
ÖPNV-Anbindung immer berücksichtigen
Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zur Magistratsvorlage M 143/2016 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage M 143 wird dahingehend geändert, dass die Erschließungsqualität des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) auch für Arbeitsstätten berücksichtigt wird. In den Ziffern 2, 7, 8 und 9 … Weiterlesen
1. Mai: Sonntagsreden auf dem Römerberg, Polizeieinsatz im Gallus
Die Maikundgebung des Internationalen Zentrums im Gallus wurde am Sonntag unerwartet von Bereitschaftspolizei umstellt. Etwa ein Dutzend Einsatzfahrzeuge waren vor Ort. Angemeldet war eine Kundgebung zum internationalen Kampftag der Arbeiterinnen und Arbeiter unter dem Motto „Mieten runter im Gallus!“ Das … Weiterlesen
Wahlprüfsteine von PortalDigital
Für den Magistrat der Stadt Frankfurt ist die Sache klar: „Frankfurt am Main ist die digitale Hauptstadt der Bundesrepublik, denn hier befinden sich die wichtigsten nationalen und internationalen digitalen Schnittstellen.“ Von diesem Statement ausgehend hat sich ein Lobbyverband gegründet, dem … Weiterlesen
Wahlprüfsteine von Clubs am Main
Clubs am Main hat anlässlich der hessischen Kommunalwahl 2016 zehn Fragen formuliert, die für die regionale Clublandschaft, Musikveranstaltende sowie das kultur- und musikinteressierte Publikum relevant sind. Die Fragen wurden an die kulturpolitischen Parteivertreter*innen in Frankfurt, Wiesbaden, Offenbach und Darmstadt verschickt. … Weiterlesen
Test
Test des Datums.
Aufbruch in Fahrtrichtung links
Gemeinsame Erklärung von ehemaligen Mitgliedern der Piratenpartei anlässlich der Unterstützung des Berliner Fraktionsvorsitzenden Martin Delius für die Partei DIE LINKE. Eine Erkenntnis des Jahres 2015 ist: Die Piratenpartei ist tot. Als ehemalige Angehörige, Funktionsträger*innen und Mandatsträger*innen der Piratenpartei arbeiten wir … Weiterlesen
Hallo Welt!
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Drohnen töten
Du lebst in Berlin und bewunderst futuristische Fluggeräte auf der Internationalen Luftfahrtausstellung – Unmanned Aircraft Systems (UAS). Oder du lebst in Pakistan, du telefonierst mit der falschen Person – und die NSA schickt Dir eine Drohne vorbei. Du wirst zum … Weiterlesen
Tage der offenen Tür im Römer
An den Tagen der offenen Tür am 22. und 23. März 2014 bieten wir in unseren Fraktionsräumen im Erdgeschoss der Bethmannstraße 3 jeweils von 11-18 Uhr ein vielfältiges Programm mit politischen Diskussionen und interessanten Gästen. Themen sind unter anderem der … Weiterlesen
Keine Chance den Rechtspopulisten!
Die Schweizerinnen und Schweizer haben sich mehrheitlich gegen eine so genannte „Masseneinwanderung“ ausgesprochen, womit sie ihre Verfassung ändern möchten. Die Reaktionen darauf kritisieren einhellig die Abschottung von Europa und einen Rechtsruck der Gesellschaft. Aber es ist komplizierter als das. Gleichzeitig … Weiterlesen
Die drei Prozent Sperrklausel
Gestern hatte ich Gelegenheit, der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die 3%-Sperrklausel im Europawahlrecht beizuwohnen. Neben der Piratenpartei hatten ungefähr 14 weitere Parteien, Wählergruppen sowie der Verein Mehr Demokratie e.V. geklagt. Für die Piratenpartei waren vormittags der ehemalige Bundesvorsitzende Bernd Schlömer und … Weiterlesen
Polizeipräsidium Frankfurt droht mit Repression per Pressemitteilung
Gestern im Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit schilderten in der Bürgerfragestunde drei Betroffene der Räumung des ehemaligen Sozialrathauses in der Krifteler Straße glaubhaft die Vorgänge: Fünf bis sechs martialisch aussehende Zivilbeamte, einige davon mit Glatze, Tattoos, einer mit einem … Weiterlesen
Inklusion jetzt!
Foto: Demonstration des Deutschen Gehörlosen-Bunds am 14. Juni 2013 in Berlin, CC BY ELF Piraten Fraktion Am 7. Juni veranstaltete der Landesverband Hessen der Gehörlosen in Frankfurt eine Podiumsdiskussion mit Landtagsabgeordneten fast aller Fraktionen zum Stand der Inklusion in Hessen; … Weiterlesen
Kopierschutz im Web
Gestern war ich zu Gast bei der Europäischen Kommission in Brüssel auf Einladung des Mitglieds der schwedischen Piratenpartei im Europaparlament, Amelia Andersdotter. Eigentlich wollte sie selbst vor der Expertengruppe zur Standardisierung von ICT eine Rede darüber halten, warum der Einbau … Weiterlesen
Audio-Mitschnitt der Blockupy-Plenardebatte
Die gestrige Plenarsitzung erlebte außer der unterschiedlichen Abstimmung von CDU und Grünen zu Blockupy – das erste Mal in sieben Jahren! – noch eine weitere Neuheit: Zum ersten Mal wurde die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung live im Internet übertragen. Nachdem es … Weiterlesen
Offener Brief zu Blockupy
Dieser offene Brief von bürgerlichen Gruppen und Einzelpersonen hat unsere Fraktion erreicht. Wir haben die gleichen Beobachtungen gemacht und teilen die darin gemachten Äußerungen vollumfänglich. Bitte unterzeichnet die Petition! So war es nicht! Offener Brief gegen die Ausgrenzung gesellschaftlicher Opposition … Weiterlesen
#aufschrei für Tony-Sender-Preis vorgeschlagen
Die ELF Piraten Fraktion schlägt die Frankfurterin Nicole von Horst als Mitinitiatorin des Hashtags #aufschrei für den diesjährigen Tony-Sender-Preis vor. Der Preis würdigt besonderes Engagement, das der verfassungsrechtlichen Gleichbehandlung von Frau und Mann dient und der Benachteiligung und Diskriminierung von … Weiterlesen
