Archiv der Kategorie: Anfragen

Geschlechtergerechtigkeit auf den Bühnen der Stadt Frankfurt am Main

Publiziert am 22. März 2018 von Martin Kliehm, Parlis: A 337/2018

Im Rahmen des internationalen Frauentages 2018 trafen sich erstmalig etwa 350 Theatermacherinnen. Sie kamen aus ganz Deutschland zur Konferenz Burning Issues in Bonn-Bad Godesberg zusammen, um sich über die ungleichen Chancen für Frauen in der Theaterbranche auszutauschen und eine Vernetzung … Weiterlesen →

Fehlplanungen Linie U5: 13 Prozent gespart, 50 Prozent mehr bezahlt

Publiziert am 8. Dezember 2016 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: A 134/2016

Während der Sitzung des Verkehrsausschusses am 6. Dezember 2016 informierte Verkehrsdezernent Klaus Oesterling die Anwesenden über die angefallenen Mehrkosten im Zusammenhang mit dem barrierefreien Ausbau der Stationen Musterschule und Glauburgstraße. Laut Dezernenten summieren sich die Mehrkosten auf 8,7 Millionen Euro. … Weiterlesen →

Kennzeichnung von Verkehrskameras

Publiziert am 29. Juni 2016 von Martin Kliehm, Parlis: A 60/2016

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 II Satz 5 HGO Auf Frankfurter Stadtgebiet befinden sich über hundert Verkehrskameras zur Beobachtung des Straßenverkehrs, die in der  Integrierten Gesamtverkehrs-Leitzentrale (IGLZ) der Stadt Frankfurt und der Verkehrsleitzentrale des Landes … Weiterlesen →

Wie tief reicht die Zivil-Militärische-Zusammenarbeit?

Publiziert am 30. Januar 2015 von Martin Kliehm, Parlis: A 784/2015

Anfrage des Stadtverordneten Martin Kliehm der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 II Satz 5 HGO 2007 fragte die Fraktion DIE LINKE. WASG im Rahmen der Neustrukturierung der Zivil-Militärischen-Zusammenarbeit (ZMZ) nach der Zusammenarbeit zwischen der Kommune und der Bundeswehr (A … Weiterlesen →

Wo darf Opa endlich schwul sein?

Publiziert am 23. September 2014 von Martin Kliehm, Parlis: A 685/2014

Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Die repräsentative britische Studie „Lesbian, Gay and Bisexual People in Later Life“ (Stonewall, 2010) untersuchte die sozialen Lebensaspekte von Lesben, Schwulen und Bisexuellen über 55 Jahren. Dabei zeigte … Weiterlesen →

Neonazi-Funktionär im Jobcenter

Publiziert am 23. Mai 2014 von Martin Kliehm, Parlis: A 601/2014

Die Frankfurter Rundschau berichtete am 5. Mai 2014 von einem Mitarbeiter im Jobcenter Höchst, der derzeit das Amt des stellvertretenden Landesvorsitzenden der rechtsextremen NPD ausübt. Im Artikel wird auf Videoaufnahmen eines Nazi-Aufmarschs 2009 in Friedberg verwiesen, bei dem er als … Weiterlesen →

Migrationsstand von Windows XP-Rechnern

Publiziert am 8. April 2014 von Martin Kliehm, Parlis: A 560/2014

Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Am 28.01.2013 (A 285/2013) fragten wir unter anderem nach dem Migrationsstand von Windows XP-Rechnern, da der Support mit Sicherheitsupdates am heutigen Tage ausläuft. Auch Office 2003 und der Internet Explorer 6 … Weiterlesen →

Verbindlichkeiten gegenüber den Dotationsschulen

Publiziert am 24. September 2013 von Martin Kliehm, Parlis: A 427/2013

Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO In den beiden Dotationsverträgen vom 2. Februar 1830 verpflichtet sich die Stadt Frankfurt am Main neben dem Unterhalt der bekannten Dotationskirchen auch für den Unterhalt von vier evangelischen … Weiterlesen →

Mängel am Affenhaus

Publiziert am 17. September 2013 von Martin Kliehm, Parlis: A 423/2013

Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Die F.A.Z. berichtet am 11. September 2013 von zahlreichen Mängeln in dem in Öffentlich-Privater Partnerschaft (ÖPP) ohne Wirtschaftlichkeitsvergleich oder Stadtverordnetenbeschluss errichteten „Borgori-Wald“, welche von der Projektgesellschaft Avicenna, einer … Weiterlesen →

Polizeieinsatz bei der Räumung der Krifteler Straße 84

Publiziert am 11. September 2013 von Martin Kliehm, Parlis: A 420/2013

Dringliche Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO / §17 (3) GOS Im Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit schilderten in der Bürgerfragestunde am Montag, den 9. September 2013, drei Betroffene der Räumung des ehemaligen Sozialrathauses in … Weiterlesen →

Überwachung der städtischen Kommunikation durch Geheimdienste

Publiziert am 9. September 2013 von Martin Kliehm, Parlis: A 419/2013

Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Aktuelle Medienberichte legen die Überwachung der elektronischen Kommunikation durch die Geheimdienste der „Five Eyes Alliance“ in ungeahnten Ausmaßen offen. Im Rahmen der bisher bekannt geworden Projekte PRISM, Tempora, … Weiterlesen →

Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen

Publiziert am 13. August 2013 von Martin Kliehm, Parlis: A 413/2013

Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Die hessische CDU wird nicht müde zu betonen, wie sehr sie Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen befürwortet. Dabei behaupten Innenminister Boris Rhein und Ordnungsdezernent Markus Frank fast wortgleich, die … Weiterlesen →

Totalüberwachung in öffentlichen Verkehrsmitteln

Publiziert am 13. August 2013 von Martin Kliehm, Parlis: A 412/2013

Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Die Zulässigkeit von Videoüberwachung in öffentlichen Verkehrsmitteln unterliegt einer Prüfung nach § 6b Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Unter Beteiligung des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen, dem u.a. die VGF, die Deutsche Bahn … Weiterlesen →

Bilanz der S-Bahn-Station Gateway Gardens

Publiziert am 13. August 2013 von Martin Kliehm, Parlis: A 411/2013

Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Aufgrund der Erfahrungen in der Vergangenheit, dass Bauprojekte der Stadt Frankfurt am Main vor allem zur Gewinnmaximierung der OFB Projektentwicklung GmbH unter deren CDU-Geschäfts­führer beitrugen (Ordnungs­amt, Rechenzentrum), herrscht … Weiterlesen →

Abitur mit Umwegen

Publiziert am 13. August 2013 von Luigi Brillante, Parlis: A 409/2013

Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Viele Schülerinnen und Schüler, die nicht das Gymnasium besuchen, möchten nach ihrem jeweiligen Abschluss das Abitur anstreben. Das deutsche Schulsystem sieht zum Beispiel vor, dass nach einem Realschulabschluss … Weiterlesen →

Durchlässigkeit des Schulsystems

Publiziert am 13. August 2013 von Luigi Brillante, Parlis: A 410/2013

Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Alle wollen aufs Gymnasium. Wie viele Kinder werden aber querversetzt? Die Grundschulzeit im deutschen Schulsystem ist viel zu kurz. Nach nur vier Jahren gemeinsamen Lernens werden die Kinder … Weiterlesen →

Verletzte durch Polizeigewalt bei Blockupy 2013

Publiziert am 4. Juni 2013 von Martin Kliehm, Parlis: A 372/2013

Dringliche Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 18 (3) GO STVV Foto: CC BY-SA Libertinus Laut vorläufigen Angaben von Demosanitäterinnen und -sanitätern wurden am Samstag, den 1. Juni 2013, bei der Demonstration „Blockupy“ mindestens 320 Menschen Opfer von Polizeigewalt. … Weiterlesen →

Tödliche Schüsse nach Messerattacke

Publiziert am 20. März 2013 von Martin Kliehm, Parlis: A 322/2013

Dringliche Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO / § 17 (3) GOS Am 18.03.2013 erschoss die Polizei im Gallus einen betrunkenen 62-jährigen Mann, nachdem dieser seinen Nachbarn verletzt hatte und die herbeigerufenen Polizisten attackierte. Dieser Vorfall reiht … Weiterlesen →

Weitergabe von Meldedaten

Publiziert am 21. Februar 2013 von Martin Kliehm, Parlis: A 297/2013

Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Im Zuge der Debatten um das neue Meldegesetz sieht die ELF Piraten Fraktion massive Fehlkon­zeptionen sowohl im neuen Bundesgesetz als auch im Hessischen Meldegesetz. Darum bitten wir den … Weiterlesen →

2014 – Das Jahr der Sicherheitslücke?

Publiziert am 28. Januar 2013 von Martin Kliehm, Parlis: A 285/2013

Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Am 8. April 2014 läuft endgültig der Support von Windows XP (erschienen am 24.08.2001) und Office 2003 aus. Der Internet Explorer 6 stirbt damit endlich aus, aber es wird auch … Weiterlesen →