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Schlagwort-Archive: Land Hessen
Gesundheitskarte für Geflüchtete
Hessen plant die Einführung einer Gesundheitskarte für Geflüchtete. Im Vorfeld wurden die Kommunen schriftlich gebeten, ihre Meinung zur Gesundheitskarte abzugeben. Ich frage den Magistrat: Wird sich die Stadt Frankfurt dafür einsetzen, dass eine Gesundheitskarte für Geflüchtete sobald wie möglich auch … Weiterlesen
Polizeipräsidium besser nutzen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt verhandelt mit der hessischen Landesregierung, um das alte Polizeipräsidium vom Land Hessen zu erwerben. Der Bebauungsplan Nr. 556 wird dahin gehend geändert, dort ausschließlich Wohnungsbau zu ermöglichen. Das erworbene Areal wird der ABG … Weiterlesen
Offenlegung des Kaufpreises des Philosophicums
Antrag der ELF Piraten Fraktion zum Magistratsvortrag M 224/2013 Für das denkmalgeschützte Philosophicum in der Gräfstraße 74-76 kursieren unterschiedliche Grundstücksgrößen von 3.490 m² ohne bzw. 4.450 m² mit öffentlichen Flächen. Unter anderem daraus resultieren unterschiedlich hoch angesetzte Verkehrswerte, was die parteiübergreifend angestrebte … Weiterlesen