Schlagwort-Archive: Ostend

Instrumente schaffen, die etwas taugen – Gentrifizierung wirkungsvoll verhindern

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu M 217/2014 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, bis zum Inkrafttreten der Erhaltungssatzungen Baugesuche, die den Zielen der Erhaltungssatzungen widersprechen, gemäß § 172 (2) und § 15 (1) BauGB zurückzustellen; nach dem … Weiterlesen

Ansprechpartner für Gebiete mit Gentrifizierungsdruck

Produktbereich: 17 Wohnen Projektgruppe: 17.01 Wohnen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Stellenplan 2015/2016 werden für Gebiete mit Gentrifizierungsdruck Stellen geschaffen, die vor Ort angesiedelt werden sollen. Stellenplantechnisch sollen diese Stellen dem Amt für Wohnungswesen zugeordnet werden. Die notwendigen Mittel sollen … Weiterlesen

Krankentransporte in das Klinikum Offenbach

Dringliche Anfrage gemäß § 18 (3) GOS Das Klinikum Offenbach soll auf Druck des Regierungspräsidenten in Darmstadt und des Innenministeriums in Wiesbaden zum 31. März 2013 privatisiert werden. In Offenbach läuft dagegen ein Bürgerbegehren, doch 40% der Patientinnen und Patienten … Weiterlesen