Der Verkehrsdezernent berichtete kürzlich in der Fragestunde von den gestaffelten Tarifen für Ausnahmegenehmigungen für die Umweltzone. Genehmigungen für drei, sechs oder zwölf Monate kosten unterschiedlich viel.
Ich frage den Magistrat:
Wieviele Ausnahmegenehmigungen wurden in den einzelnen Jahren seit Einführung der Umweltzone absolut und prozentual für die unterschiedlichen Geltungsdauern beantragt, und wieviele wurden jeweils genehmigt?
Antwort von Stadtrat Stefan Majer
Statistische Aufzeichnungen über beantragte Ausnahmegenehmigungen werden nicht geführt. Nachdem eine händische Feststellung nur mit einem unverhältnismäßig hohen personellen und zeitlichen Aufwand möglich gewesen wäre, bedauert der Magistrat zu diesem Teil der Frage keine umfassende Aussage treffen zu können und beantwortet die Frage wie folgt:
Für die Monate nach Einführung der Umweltzone am 01.10.2008 bis Jahresende war es nicht möglich, Antragszahlen zu eruieren. Im Jahr 2009 standen 2.639 Anträgen insgesamt 2.467 positive Entscheidungen gegenüber. Im Jahr 2010 waren es 3.968 Anträge und im Jahr 2011 wurden 3.238 Anträge gestellt. Da Statistiken zum Antragsaufkommen erst zum Ende jeden Kalenderjahres erstellt werden, können für das Jahr 2012 leider keine Zahlen genannt werden.
Die in den einzelnen Jahren erteilten positiven Entscheidungen sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen. Erklärend sei hier angemerkt, dass sich die hohe Zahl der erteilten Ausnahmegenehmigungen mit kurzer Laufzeit im Jahr 2012 durch das ab 01.01.2012 neu aufgelegte Förderprogramm des Bundes zur Nachrüstung von Altfahrzeugen ergibt.
| 1 Monat | 2 Monate | 3 Monate | 6 Monate | 12 Monate | gesamt | |
|---|---|---|---|---|---|---|
| 2008 | 40 (1,4 %) | 8 (0,28 %) | 7 (0,25 %) | 119 (4,2 %) | 2.651 (93,8 %) | 2.825 |
| 2009 | 181 (7,3 %) | 59 (2,4 %) | 39 (1,6 %) | 155 (6,3 %) | 2.033 (82,4 %) | 2.467 |
| 2010 | 342 (10,3 %) | 112 (3,4 %) | 61 (1,8 %) | 314 (9,4 %) | 2.494 (75,1 %) | 3.323 |
| 2011 | 226 (8,4 %) | 74 (2,8 %) | 47 (1,8 %) | 183 (6,8 %) | 2.149 (80,2 %) | 2.679 |
| 2012* | 232 (10,9 %) | 205 (9,6 %) | 104 (4,9 %) | 203 (9,5 %) | 1.390 (65,1 %) | 2.134 |
*2012: 01.01.2012-25.03.2012
Parlis: Frage F 389/2012
