Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN im Römer, der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE., der FDP-Fraktion, der FREIE WÄHLER-Fraktion und der ELF Piraten Fraktion
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Stadt Frankfurt am Main begründet eine Städtepartnerschaft mit der türkischen Stadt Eskişehir.
- Der Magistrat wird beauftragt, eine entsprechende Vereinbarung abzuschließen.
- Der Magistrat wird beauftragt, darzulegen, wie er gedenkt, diese Städtepartnerschaft dauerhaft und lebendig zu pflegen. Dabei ist ein Konzept vorzulegen, in welcher Form ein Austausch insbesondere zwischen den Jugendlichen beider Städte geplant ist und welche Kooperationen in kultureller wie wirtschaftlicher Hinsicht vorgesehen sind.
Begründung
Das Band der Freundschaft zwischen den Völkern können gerade die Städte mit ihren jeweils ökonomischen und kulturellen Stärken knüpfen und vertiefen. Es ist deshalb gut und richtig, wenn Frankfurt am Main derzeit 15 Städtepartnerschaften bzw. Städtefreundschaften unterhält. Diese sind in über fünf Jahrzehnten gewachsen und für die internationale Positionierung der Stadt Frankfurt am Main von großer Bedeutung. Bislang fehlt eine Partnerschaft mit einer türkischen Stadt. Deutschland und die Türkei verbinden außerordentlich vielfältige und intensive Beziehungen, die Jahrhunderte zurückreichen. Deutschland ist zudem der wichtigste Handelspartner der Türkei und die Türkei ihrerseits ein überaus beliebtes Urlaubsziel der Deutschen.
Unter Berücksichtigung des großen Anteils von türkischen Staatsangehörigen in der international geprägten Bevölkerung von Frankfurt am Main, bietet sich eine Städtefreundschaft mit einer Stadt in der Türkei an, wie sie der Magistrat im B 127 vom 09.03.2012 empfiehlt, mit der anatolischen Großstadt Eskişehir zu schließen: „Die Hauptstadt der gleichnamigen Provinz in der Westtürkei ist von ähnlicher Einwohnerzahl wie Frankfurt und liegt zentral zwischen Istanbul und Ankara mit Anschluss an eine neue Schnellbahntrasse auf dieser Strecke und mit eigenem Regionalflughafen. Sie weist in Bereichen wie Kultur, Bildung, Nahverkehrswesen, Metropolregion- und Stadtentwicklung interessante Ansatzpunkte für einen Austausch mit Frankfurt auf. Besonders hervorzuheben ist die Tatsache, dass der Europäische Eskişehir Verein seinen Sitz in Frankfurt am Main hat und damit seit vielen Jahren bereits sehr gute Verbindungen von Frankfurt aus nach Eskişehir bestehen“. Auf Seiten der Stadt Frankfurt am Main muss überdies ein großes Interesse an einem intensiven Jugendaustausch sowie an der Vertiefung wirtschaftlicher Beziehungen zu den zunehmend prosperierenden Nachbarprovinzen Eskişehir und Bursa, dem Regionalpartner Hessens, gelegen sein.
Durch die vom 16. bis 19.09.2012 von Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Bernadette Weyland und Oberbürgermeister Peter Feldmann angeführte Delegationsreise nach Eskişehir haben sich – auch aufgrund des ausgesprochen herzlichen Empfangs durch Oberbürgermeister Yilmaz Büyükerşen und die übrigen Vertreter der designierten Partnerstadt – die Beziehungen erheblich konkretisiert, so dass auf Grundlage der bereits unterzeichneten Absichtserklärung eine formelle Vereinbarung geschlossen werden kann.
Michael zu Löwenstein, Fraktionsvorsitzender, CDU-Fraktion
Manuel Stock, Fraktionsvorsitzender, DIE GRÜNEN im Römer
Klaus Oesterling, Fraktionsvorsitzender, SPD-Fraktion
Dominike Pauli, Fraktionsvorsitzende, DIE LINKE.-Fraktion
Annette Rinn, Fraktionsvorsitzende, FDP-Fraktion
Wolfgang Hübner, Fraktionsvorsitzender, FREIE WÄHLER-Fraktion
Herbert Förster, Fraktionsvorsitzender, ELF Piraten Fraktion
