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Soziale Netzwerke
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Archiv des Autors: ELF Piraten Fraktion
Änderung der Friedhofsordnung: Bürokratie bei Fotoaufnahmen abbauen
Antrag der ELF Piraten Fraktion zur Magistratsvorlage M 212/2013 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Bei Film-, Ton-, Video- oder Fotoaufnahmen wird künftig nicht mehr zwischen privater und nicht-privater Nutzung unterschieden; die übrigen Verhaltensregeln gelten weiterhin. Im Entwurf der neuen Friedhofsordnung werden … Weiterlesen
Stationskontrollen der VGF unverhältnismäßig
Die Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF) führte am heutigen Donnerstag zum ersten Mal seit fünf Jahren wieder Stationskontrollen durch. Nach eigenen Angaben sieht die VGF dies als „Dank an die zahlenden Fahrgäste“. Die ELF Piraten Fraktion hält dies für eine Beschönigung: „Gummibärchen … Weiterlesen
Schwarz-Grün soll lähmende Untätigkeit überwinden
„Schwarz-Grün in Frankfurt muss jetzt endlich liefern“, sagte der Fraktionsvorsitzende der ELF Piraten im Römer, Martin Kliehm, bei einem Pressegespräch. „Die allermeisten ihrer Anträge verschieben Aktionen in eine goldene Zukunft; bis dahin möge der eigene Magistrat prüfen, konzipieren und berichten. … Weiterlesen
Solide Finanzen und umfassende Teilhabe am städtischen Leben
Die ELF Piraten Fraktion im Römer beantragt mehr Teilhabe an Bildung, Mobilität und Kultur – auch für einkommensschwache Familien Frankfurt am Main, 19. November 2013 – Niemand soll in Frankfurt vom städtischen Leben abgekoppelt werden, das ist eine der Kernforderungen … Weiterlesen
Einsparung der nächsten frei werdenden Dezernentenstelle
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die nächste frei werdende Dezernentenstelle wird nicht neu besetzt. Die frei werdenden Zuständigkeiten werden den verbleibenden Dezernaten zugeordnet. Begründung Der vorliegende Haushaltsentwurf sieht weit reichende Einschnitte im sozialen und kulturellen Bereich vor. Vereine und Organisationen bangen … Weiterlesen
Modellprojekt mitSprache verlängern
Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Projektgruppe: 10.03 Integration und Antidiskriminierung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Projekt mitSprache wird an den bisher teilnehmenden Kindertagesstätten und Grundschulen weitergeführt und auf weitere Kindertagesstätten und Grundschulen mit einem Anteil von mindestens 15% förderungsbedürftiger … Weiterlesen
Kostenfreies WLAN in Bus und Bahn
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Projektgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Die Hamburgische Bürgerschaft hat einen Beschluss gefasst, wonach Fahrgäste in ausgewählten HVV-Buslinien kostenlos im Internet surfen können. Hierzu wurden zu Beginn 25 Busse mit WLAN ausgestattet, die es Fahrgästen ermöglicht, … Weiterlesen
Sprachförderprogramm ErzählZeit ausweiten
Produktbereich: 20 Bildung Projektgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement, pädagogische Aufgaben Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Sprachförderprogramm ErzählZeit wird auf die Römerstadtschule (Heddernheim), die Henri-Dunant-Schule (Sossenheim), die Albrecht-Dürer-Schule (Sossenheim) und die Walter-Kolb-Schule (Unterliederbach) ausgeweitet. Die notwendigen Mittel werden in die Produktgruppe 20.01 eingestellt. … Weiterlesen
Keine Streichung der institutionellen Förderung des Club Voltaire
Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Club Voltaire e.V. erhält weiterhin eine institutionelle Förderung in Höhe von jährlich € 7.000, sofern der Verein die formalen Kriterien erfüllt. Begründung Seit über … Weiterlesen
Studienfahrten der Ausschüsse streichen
Produktbereich: 30 Büro OB / Betreuung der Gremien Projektgruppe: 30.02 Stadtverordnetenversammlung/Ortsbeiräte Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Studienfahrten der Ausschüsse werden in dieser Wahlperiode nicht mehr durchgeführt. Begründung Studienfahrten der Ausschüsse sind vor allem dann sinnvoll, wenn sie dem Teambuilding dienen … Weiterlesen
Kein Wohnturm auf der Alten Brücke
Gemeinsam mit der Bürgerinitiative „Maininsel ohne Wohnturm“ positioniert sich die ELF Piraten Fraktion gegen die geplante Bebauung der Maininsel an der Alten Brücke mit einem 30 Meter hohen privaten Wohnturm. Wir wenden uns gegen diese weitere Zerstörung von naturbelassener Grünfläche … Weiterlesen
Offener Brief zu Blockupy
Dieser offene Brief von bürgerlichen Gruppen und Einzelpersonen hat unsere Fraktion erreicht. Wir haben die gleichen Beobachtungen gemacht und teilen die darin gemachten Äußerungen vollumfänglich. Bitte unterzeichnet die Petition! So war es nicht! Offener Brief gegen die Ausgrenzung gesellschaftlicher Opposition … Weiterlesen
Begründung einer Städtepartnerschaft mit Eskişehir
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN im Römer, der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE., der FDP-Fraktion, der FREIE WÄHLER-Fraktion und der ELF Piraten Fraktion Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Stadt Frankfurt am Main begründet eine Städtepartnerschaft mit der … Weiterlesen
PPP – ein Scheunentor für Korruption
Das Stadtschulamt verschafft mit der Integrierten Gesamtschule West (IGS West) privaten Investoren wieder einmal ein lukratives Geschäft auf Kosten der Steuerzahler. Im Rahmen eines Public-Private-Partnership (PPP) Projektes will sie die Schule planen, bauen, betreiben und unterhalten lassen. Die ELF Piraten … Weiterlesen
Unterbringung von Asylsuchenden
In vielen Städten und Gemeinden wurde versäumt, frühzeitig vernünftige Unterbringungskonzepte für Flüchtlinge zu entwickeln. Pro Asyl kritisiert den Mangel an Privatsphäre in Sammelunterkünften. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat: Wie viele Asylsuchende gibt es aktuell in Frankfurt am Main? … Weiterlesen
Piratenfraktion verurteilt Verbot der Aktionstage von Blockupy Frankfurt
Die ELF Piraten Fraktion verurteilt das pauschale Versammlungsverbot der 18 Einzelveranstaltungen im Rahmen der europäischen Aktionstage Blockupy Frankfurt. Die Menschenrechte auf Versammlungsfreiheit und Meinungskundgabe sind höchste Güter. Eine Stadt wie Frankfurt muss es aushalten, wenn kleinere Gruppen von bis zu … Weiterlesen
Piraten und ELF verlassen die Bunte Fraktion im Römer
Die Bunte Fraktion im Römer (Bunte), bestehend aus der Piratenpartei (Piraten), ÖkoLinX – Antirassistische Liste (ÖkoLinX‐ARL) und der Europaliste für Frankfurt (ELF), löst sich heute durch den Austritt der Stadtverordneten Herbert Förster, Martin Kliehm und Luigi Brillante auf. Die Parteien … Weiterlesen
Ernsthafte Hilfe für den Wiederaufbau in Japan
Dem Magistratsvortrag M 110 wird unter der Maßgabe zugestimmt, dass die kommunale Wiederaufbauhilfe nach der Erdbeben- und Atomkatastrophe auf € 2,5 Mio. erhöht wird.
