Der türkische Außenminister Cavusoglu hat angekündigt, bis zum Jahresende den umstrittenen Flüchtlingsdeal mit der EU aufzukündigen. Gleichzeitig marschiert die türkische Armee an der Grenze zu Syrien auf. Eine Ausweitung des Kriegs in den autonomen kurdischen Gebieten wird weitere humanitäre Katastrophen nach sich ziehen und die Fluchtbewegungen noch verstärken.
Ich frage den Magistrat:
Welche Vorsorge hat die Stadt Frankfurt getroffen, um kurzfristig eine große Zahl von Geflüchteten aufzunehmen, und welche Aufnahmekapazitäten sind derzeit möglich, beispielsweise für Unterbringung, Versorgung, medizinische, psychische und soziale Betreuung, Kinderbetreuung, in Integrationsklassen und Sprachkursen?
Schriftliche Antwort des Magistrats
In Hessen ist für die Erstaufnahme von Flüchtlingen das Land zuständig. Von dort gibt es an die Gebietskörperschaften – kreisfreie Städte und Landkreise – die Order, weiter für erneut steigende Flüchtlingszahlen gewappnet zu sein. Für Frankfurt am Main bedeutet das, die Voraussetzungen für eine kurzfristige Herrichtung von 1.000 Notplätzen zu schaffen.
Darüber hinaus stehen die regulären Planungen des Katastrophenschutzes zur Verfügung, so hält zum Beispiel die Untere Katastrophenschutzbehörde Einrichtungsgegenstände – Betten, Matratzen et cetera – für 1.000 Notfallplätze vor.
Was die weiteren Integrationsmaßnahmen anbelangt – Sprachkurse, Kinderbetreuung, Schulbesuch et cetera – konzentriert sich der Magistrat zurzeit darauf, die Infrastruktur für die bereits zugewiesenen Asylbewerber an den Bedarf anzupassen.
