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Schlagwort-Archive: Geflüchtete
Frankfurt wird sicherer Hafen
Kontext: Wortprotokoll über die 25. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 21. Juni 2018 (16.00 Uhr bis 0:57 Uhr), TOP 10, Frankfurt wird sicherer Hafen. Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren, sehr … Weiterlesen
Rechtsradikale Verlage auf der Buchmesse
Kontext: Wortprotokoll über die 17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 28. September 2017 (16.00 Uhr bis 23:50 Uhr), TOP 4, Aktuelle Stunde Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Diese Gesellschaft hat ein Problem, und dieses Problem … Weiterlesen
Abschiebungen nach Afghanistan verhindern
Dringlicher Antrag Antrag gem. § 17 (3) GOS Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt nutzt alle rechtlichen Spielräume, um Abschiebungen nach Afghanistan zu verhindern. Das Ordnungsdezernat weist die Ausländerbehörde der Stadt Frankfurt an, keine Abschiebungen in das … Weiterlesen
Notwendiges Dezernat statt Versorgungsposten
Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zur Vorlage Nr. 194/2016 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung verzichtet auf die Wiederwahl von Stefan Majer als hauptamtliches Mitglied des Magistrats der Stadt Frankfurt am Main. Die bisherigen Aufgaben des Gesundheits- und … Weiterlesen
„Keine Kinderehen in Frankfurt“
Kontext: Wortprotokoll über die 9. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 15. Dezember 2016 (16.00 Uhr bis 21:43 Uhr), TOP 7, Keine Kinderehen in Frankfurt Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte … Weiterlesen
Kurzfristige Aufnahme von Geflüchteten
Der türkische Außenminister Cavusoglu hat angekündigt, bis zum Jahresende den umstrittenen Flüchtlingsdeal mit der EU aufzukündigen. Gleichzeitig marschiert die türkische Armee an der Grenze zu Syrien auf. Eine Ausweitung des Kriegs in den autonomen kurdischen Gebieten wird weitere humanitäre Katastrophen … Weiterlesen
Gesundheitskarte für Geflüchtete
Hessen plant die Einführung einer Gesundheitskarte für Geflüchtete. Im Vorfeld wurden die Kommunen schriftlich gebeten, ihre Meinung zur Gesundheitskarte abzugeben. Ich frage den Magistrat: Wird sich die Stadt Frankfurt dafür einsetzen, dass eine Gesundheitskarte für Geflüchtete sobald wie möglich auch … Weiterlesen
Berger Straße 103 für Project Shelter
Das im Dezember 2015 von Project Shelter für obdachlose Geflüchtete besetzte Haus in der Berger Straße 103 wurde im Auftrag der ABG Holding von der Polizei mit unverhältnismäßiger Gewalt geräumt. Dabei kam es zu 30 Verletzten und 17 Strafanzeigen. Die … Weiterlesen
Beratungen für Geflüchtete
Sozialdezernentin Daniela Birkenfeld geht in einem Zeitungsinterview davon aus, dass die Integration von Geflüchteten lange Zeit in Anspruch nehmen kann. Der Arbeitsmarkt ist nicht das einzige Problem, dem sich die Menschen stellen müssen. Sie benötigen bei der Suche nach Wohnungen … Weiterlesen
Wohnsitzauflage für Geflüchtete
Das neue Integrationsgesetz erlaubt Bundesländern, anerkannten Asylsuchenden den Wohnsitz vorzuschreiben. Während die hessische Regierung noch nicht darüber entschieden hat, solch eine Wohnsitzauflage per Verordnung zu ermöglichen, steht das Sozialdezernat nach Presseberichten dem positiv gegenüber. Flüchtlingsorganisationen sehen die Residenzpflicht und die … Weiterlesen
Erster Erfolg für Shelter – jetzt liegt es an Mike Josef
Das Project Shelter eröffnet heute das Begegnungscafé in der oberen Berger Straße. Für die Fraktion DIE LINKE. im Römer ist mit der Eröffnung ein längst überfälliger Schritt getan, der nur der Beharrlichkeit der Aktivist*innen zu verdanken ist. Project Shelter setzt … Weiterlesen
Geburtsurkunden für Neugeborene von Geflüchteten
Einem Bericht der taz zufolge erhalten Neugeborene von Geflüchteten und Asylsuchenden oft nicht die ihnen zustehende Geburtsurkunde. Die Bundesregierung wurde hierfür vom UN‑Ausschuss für die Rechte des Kindes gerügt; sie erklärte, dass nach geltender Rechtslage für alle hier geborenen Kinder … Weiterlesen
Weiterbeschäftigung in der Flüchtlingshilfe sichern
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, für geeignete und angemessene Weiterbeschäftigung und -qualifizierung für die in der Flüchtlingshilfe Beschäftigten zu sorgen. Begründung Im letzten Jahr stieg die Anzahl der Geflüchteten, darunter sehr viele unbegleitete minderjährige Jugendliche, die Frankfurt … Weiterlesen
Humanitäre Krise abwenden: In Not geratene Geflüchtete aus Idomeni aufnehmen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt am Main nimmt mindestens 1000 Geflüchtete auf, die in Griechenland oder auf der Balkanroute festsitzen. Hierbei sollen besonders Schutzbedürftige, Geflüchtete mit Kindern und Geflüchtete, die bereits enge Familienangehörige in Deutschland haben, berücksichtigt werden. … Weiterlesen
Flüchtlingsunterkunft Flugplatz Bonames
Kontext: Wortprotokoll über die 1. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, dem 14. April 2016 (16.09 Uhr bis 20:08 Uhr), TOP 12, Bauarbeiten auf dem Alten Flugplatz Bonames Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren! … Weiterlesen
Raum für Begegnung auf dem Neckermann-Gelände
In der Erstaufnahmeeinrichtung auf dem ehemaligen Neckermann-Gelände fehlt es an Räumen, in denen sich die Geflüchteten mit ihren Helferinnen und Helfern treffen können, um u.a. Sprachunterricht und Freizeitaktivitäten anzubieten. Ich frage den Magistrat: Wie wird sich der Magistrat bei der … Weiterlesen
Eine Regierung ohne die CDU
Forsa Wahlumfrage bestätigt Willen zur sozial gerechten Politik Im Auftrag der Frankfurter Neuen Presse hat die Forsa eine repräsentative Befragung durchgeführt, um vier Wochen vor der Kommunalwahl Probleme zu erfassen, die die Frankfurterinnen und Frankfurter wirklich beschäftigen. Die Ergebnisse der … Weiterlesen
Die zwei Gesichter der Frankfurter Grünen
Die Frankfurter Grünen stimmten in einer namentlichen Abstimmung gegen den Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer, die Gründung eines Zentrums für obdachlose Geflüchtete zu unterstützen. Eine fast wortgleiche Resolution verabschiedete der Ortsbeirat 3 vor einer Woche auf Initiative der … Weiterlesen
Project Shelter unterstützen!
Kontext: Wortprotokoll über die 47. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, dem 17. Dezember 2015 (16.00 Uhr bis 23:13 Uhr), TOP 9, Sofortiger Winterabschiebestopp für besonders schutzbedürftige Personen Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren! … Weiterlesen
