Kontext: Wortprotokoll über die 40. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 27. Februar 2020 (16.00 Uhr bis 23:16 Uhr), TOP 7, Mobilitätsflatrate entwickeln.
Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer:
Sehr geehrte Damen und Herren!
Wir haben unsere heutige Poleposition, um einmal bei einer Verkehrs-Metapher zu bleiben, genutzt, um Mobilität auf die Tagesordnung zu setzen. In unserem Antrag geht es um intermodale Mobilität. Natürlich muss man die verschiedenen Teile von Mobilität gemeinsam denken. Bus und Bahn, Mietfahrräder, aber auch E-Roller in einer einzigen App zusammenzufassen, sollte eigentlich ein Selbstverständnis sein.
Wir haben in unserem Antrag dargestellt, dass es in Helsinki funktioniert und selbst in Augsburg gibt es diesen Weg, das zusammenzufassen. Man kann es nicht mehr getrennt betrachten. Es wäre in diesem Zusammenhang natürlich besser, alles gemeinsam zu denken, um zum Beispiel bei Google Maps nachschauen zu können, wann die U‑Bahn fährt, was bis heute nicht geht. Das heißt, es wäre eigentlich besser, es nicht nur in einer einzigen App zu machen, sondern am besten in vielen Apps, indem wir die dazugehörigen Daten öffnen.
Intermodale Mobilität hört da aber nicht auf. Sie werden es im nächsten Monat in unseren Haushaltsanträgen sehen. Es geht zum Beispiel um Park-and-ride, um das Straßburger Modell. Auch da hört es nicht damit auf, sein Auto auf den Parkplatz zu stellen, sondern man bekommt gleich noch eine Gruppenfahrkarte dazu, wie das in Straßburg der Fall ist.
Es wäre auch schön, ein Kombiticket für den Zoo zu haben, sodass man nicht mit dem Auto zum Zoo fahren muss, genauso ein Kombiticket für Museen, und zwar ohne Preiserhöhung, sodass es sich Familien mit Kindern auch leisten können. Es muss bezahlbare Mobilität geben, denn 365 Euro im Jahr sind genug für Erwachsene. Für Schülerinnen und Schüler, für Seniorinnen und Senioren muss es natürlich günstiger werden. Daraus ergibt sich aber auch, dem Rad- und Fußverkehr und dem ÖPNV mehr Raum zu geben.
Mehr Raum am Mainkai, auf der Kurt-Schumacher-Straße, auf der Friedberger Landstraße, in der Goethestraße, damit die dortige Radverbindung endlich den Namen verdient. Aber auch im Karree rings um das Goethehaus, Großer Hirschgraben, Am Salzhaus, Weißadlergasse. Der Ortsbeirat hat einen Antrag eingebracht, daraus eine verkehrsberuhigte Zone zu schaffen. Oder vor unserer Haustür in der Braubachstraße zwischen MMK und Paulsplatz. Alle dies wären Orte, wo wir dem Auto einfach den Raum wegnehmen können und ihn dem Fuß- und Radverkehr und dem ÖPNV hinzuschlagen können, denn dieser wächst im Gegensatz zum Autoverkehr.
Aber auch der Ausbau des ÖPNV, der Lückenschluss der U4, die Verlängerung der U5 zum Frankfurter Berg und der U4 zum Atzelberg sind wesentliche Punkte. Frankfurt ist eine wachsende Stadt. Also müssen wir auch den ÖPNV ausbauen. Die Ringstraßenbahn wird bestimmt noch Herr Oesterling erwähnen, wenn er denn wiederkommt. Der Ausbau der Straßenbahn nach Bad Vilbel, nach Offenbach und nach Neu‑Isenburg und darüber hinaus sind wesentliche Bausteine, um auch den Pendlerverkehr in Frankfurt zu reduzieren. Das Stichwort ist die Verkehrswende in Frankfurt. Wir brauchen nicht weniger davon. Deswegen muss Mobilität auf die Tagesordnung I. Deswegen haben wir es auf die TO I gesetzt, wegen der Verkehrswende, wegen des Klimawandels.
Wir können nicht so weitermachen wie bisher mit der autogerechten Stadt, und da gehört intermodale Mobilität einfach dazu. Wenn ich mir das einmal so anschaue, eine Zukunftsvision: Sie haben vielleicht vom Radentscheid das Modell vom Alleenring gesehen. Der Alleenring, wo nur noch auf der einen Seite Autos fahren, auf der anderen Seite fährt die Straßenbahn und ist ein Grüngebiet. Dort befindet sich ein großzügiger Radweg in beide Richtungen. Das ist meine Vision für Frankfurt. So wünsche ich mir Mobilität in Frankfurt. Weg von dem individualen motorisierten Verkehr, hin zu klimafreundlicher, zu gesunder Mobilität, die sich alle Menschen in Frankfurt leisten können. Da möchten wir hin und da möchten wir Sie mit auf den Weg nehmen.
Danke sehr!
(Beifall)