Archiv des Autors: ELF Piraten Fraktion

Innenministerkonferenz und Frankfurt: Nehmt Flüchtlinge aus Nordafrika auf!

Publiziert am 15. Juni 2011 von ELF Piraten Fraktion, Parlis: NR 35/2011

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt fordert die Innenministerkonferenz, die am 21. und 22. Juni in Frankfurt tagt, auf, die sofortige Aufnahme von Flüchtlingen aus Nordafrika zu beschließen. Die Stadt Frankfurt erklärt sich bereit, Flüchtlinge aufzunehmen. Begründung Wir erwarten … Weiterlesen →

Sitzordnung

Publiziert am 14. April 2011 von ELF Piraten Fraktion, Parlis: NR 1/2011

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Jede Fraktion hat nach demokratischen Gepflogenheiten den Anspruch, im Stadtparlament vorne zu sitzen. Begründung Diesem Anspruch stehen im konkreten Fall weder bauliche noch technische Hindernisse entgegen, da es acht Doppelreihen aber nur sieben Fraktionen gibt. Die weitere … Weiterlesen →