Schlagwort-Archive: Amnesty International

Kommunale Mindeststandards für die Unterbringung von Flüchtlingen

Publiziert am 17. Oktober 2014 von Martin Kliehm, Parlis: NR 1046/2014

Gemeinsamer Antrag DIE LINKE. im Römer und ELF Piraten Fraktion Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt erarbeitet gemeinsam mit dem Hessischen Flüchtlingsrat, Diakonie, ProAsyl, amnesty international und anderen einen verbindlich geltenden Katalog von kommunalen Mindeststandards für die Unterbringung von … Weiterlesen →

Tödliche Schüsse nach Messerattacke

Publiziert am 20. März 2013 von Martin Kliehm, Parlis: A 322/2013

Dringliche Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO / § 17 (3) GOS Am 18.03.2013 erschoss die Polizei im Gallus einen betrunkenen 62-jährigen Mann, nachdem dieser seinen Nachbarn verletzt hatte und die herbeigerufenen Polizisten attackierte. Dieser Vorfall reiht … Weiterlesen →

Diskriminierung und Polizeigewalt im Fall Wevelsiep

Publiziert am 15. November 2012 von Martin Kliehm

Kontext: Wortprotokoll über die 16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 15.11.2012 (16.03 Uhr bis 23.19 Uhr), TOP 3, Aktuelle Stunde Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten Ich möchte zunächst einmal Frau Purkhardt für die klaren Worte danken. Ich fand das auch … Weiterlesen →