Schlagwort-Archive: fraktionsübergreifender Antrag

Institut für vergleichende Irrelevanz städtische Liegenschaften anbieten

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, DIE LINKE. und ELF Piraten Bürgermeister Olaf Cunitz stellte in der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2013 zwei Bedingungen für Angebote von städtischen Liegenschaften zur Zwischennutzung an das Institut für vergleichende Irrelevanz (IvI): Zum Vertragsabschluss einen Vertragspartner, … Weiterlesen

Informationsfreiheitssatzung, aber richtig!

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und ELF Piraten zum Magistratsvortrag M 58/2012 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Entwurf für eine Informationsfreiheitssatzung, wie er in M 58/2012 vorgestellt wurde, wird abgelehnt. Der Magistrat wird aufgefordert, den Entwurf grundlegend zu überarbeiten. … Weiterlesen