Schlagwort-Archive: öffentliche Daseinsfürsorge

Unterstützung der „Barcelona-Erklärung“ gegen TTIP

Publiziert am 16. Juni 2016 von Martin Kliehm, Parlis: WOP 4 16-06-2016

Kontext: Wortprotokoll über die 4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, dem 16. Juni 2016 (16.00 Uhr bis 21:31 Uhr), TOP 3, Aktuelle Stunde zu TTIP Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer Sehr geehrte Damen und Herren, sehr … Weiterlesen →

TTIP-freie Zone Frankfurt

Publiziert am 13. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: NR 38/2016

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt unterzeichnet die „Barcelona-Erklärung“ vom 21. April 2016. Die Stadt Frankfurt setzt sich auf allen politischen Ebenen dafür ein, dass das Europäische Parlament und die nationalen Parlamente CETA nicht ratifizieren und die Verhandlungen über … Weiterlesen →

Rekommunalisierung und Schaffung öffentlicher Arbeitsplätze

Publiziert am 12. November 2014 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: E 90/2014

Produktbereiche: 18 Soziales, 20 Bildung, 98 Zentrale Finanzwirtschaft Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Doppelhaushalt 2015/2016 werden ausreichend Mittel für die Rekommunalisierung zuvor privatisierter Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge bereitgestellt. Ziel ist es, erweiterte kommunale Steuerungsmöglichkeiten zurückzugewinnen. Im Bereich der Schulreinigung … Weiterlesen →