Schlagwort-Archive: Stadtpolizei

Repression gegen Alkohol bringt nichts

Publiziert am 5. August 2016 von Martin Kliehm

Ordnungsdezernent Markus Frank will hart durchgreifen und nutzt das Sommerloch für eine Forderung nach einem Alkoholverbot. Das ist reiner Populismus und nicht durchzusetzen, kommentiert Martin Kliehm, Vorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, diesen Vorschlag. Zu Recht … Weiterlesen →

Rauchverbot für Stadtpolizei

Publiziert am 25. Juni 2014 von Thorsten Wirth

Die Fraktion der ELF Piraten im Römer beantragt ein Rauchverbot der Stadtpolizei in ihren Gebäuden, ihren Fahrzeugen und in der Öffentlichkeit. Den Einsatzkräften kommt eine besondere Vorbildfunktion zu, so Martin Kliehm, Fraktionsvorsitzender und Rechtspolitischer Sprecher der Piratenfraktion. Die CDU fordert … Weiterlesen →

Stadtpolizei rauchfrei

Publiziert am 24. Juni 2014 von Martin Kliehm, Parlis: NR 953/2014

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Den Einsatzkräften der Frankfurter Stadtpolizei ist es untersagt, in deren Gebäuden und Fahr­zeugen zu rauchen. Außerdem ist es uniformtragenden Einsatzkräften der Stadtpolizei untersagt, im öffentlichen Raum oder in der Öffentlichkeit zu rauchen. Begründung Den Einsatzkräften der … Weiterlesen →