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Soziale Netzwerke
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Archiv des Autors: Thorsten Wirth
Verschlüsselte Kommunikation mit Frankfurter Behörden
In der Kommunikation mit Behörden geht es häufig um sensible, persönliche Angelegenheiten. Bisher sind verschlüsselte Mails an die Stadtverwaltung nicht möglich, weswegen man sensible Nachrichten besser per Post oder Fax sendet. Im eGovernment-Konzept der Stadt, das die Stadtverwaltung in das … Weiterlesen
ELF Piraten setzen sich für ein familienfreundlicheres Frankfurt ein
Die Fraktion der ELF Piraten im Römer wünscht sich ein familienfreundlicheres Frankfurt. Die Stadt Frankfurt hat als eine der größten Arbeitgeberinnen in der Region eine Vorbildfunktion und soll die Kosten für die Betreuung von noch nicht schulpflichtigen Kindern ihrer Mitarbeiter*innen … Weiterlesen
Keine Kriminalisierung von Antifaschist*innen bei Naziaufmärschen
Diese Woche fanden die ersten Bußgeldprozesse wegen der Gleisblockaden gegen den Naziaufmarsch im Frankfurter Ostend am 1. Mai 2013 statt. Das Jugendgericht sprach die Demonstrantinnen ohne Auflagen frei. Die ELF Piraten Fraktion, die zur parlamentarischen Demobeobachtung vor Ort war, begrüßt … Weiterlesen
Mitsprache der Schulkonferenzen gesetzlich verankern
Die Frankfurter Schulen kommen nicht aus den Schlagzeilen. Viel zu spät hat der Magistrat auf die steigenden Schülerzahlen reagiert. Notwendige Baumaßnahmen, wenn sie denn stattfinden, stoßen immer wieder auf Kritik der Schulgemeinden. Hier fehlt es vor allem an Transparenz, so … Weiterlesen
Rauchverbot für Stadtpolizei
Die Fraktion der ELF Piraten im Römer beantragt ein Rauchverbot der Stadtpolizei in ihren Gebäuden, ihren Fahrzeugen und in der Öffentlichkeit. Den Einsatzkräften kommt eine besondere Vorbildfunktion zu, so Martin Kliehm, Fraktionsvorsitzender und Rechtspolitischer Sprecher der Piratenfraktion. Die CDU fordert … Weiterlesen
Salafismus – muslimischen Jugendlichen eine gesellschaftliche Perspektive geben
Zwei Taten mit fundamentalistisch-religiösem Hintergrund haben in den vergangenen Wochen in Frankfurt für Aufsehen gesorgt. Das Jugendhaus Gallus wurde von dessen Träger geschlossen, nachdem eine Betreuerin von salafistischen Männern bedroht worden war. Unbekannte zerstörten eine Installation im Portikus, weil darin … Weiterlesen
Öffentlicher Raum für alle – ein autofreier Sonntag im Jahr
Frankfurt ist schön, gerade im Sommer. Aber weite Teile des öffentlichen Raumes sind nach wie vor für Autos reserviert. Zwar gibt es in den letzten Jahren den Trend, dass die Bürgerinnen und Bürger Frankfurts mehr Rad fahren, dennoch dominiert der … Weiterlesen
Der Lärm wächst dynamisch – neue Lärmkarten alle zwei Jahre!
Alle fünf Jahre wird gegenwärtig eine sogenannte strategische Lärmkarte erstellt. Zuständig ist das Regierungspräsidium in Darmstadt. Die Karten verzeichnen die Lärmemissionen von Industriebetrieben, dem Flughafen, Eisenbahnen und den großen Hauptstraßen, die als hauptsächliche Verursacher von Umgebungslärm gelten. Die Lärmkarten sind … Weiterlesen
Parkraumbewirtschaftung – Piraten fordern Gesamtkonzept
Die momentane Diskussion um eine Neufassung der Stellplatzsatzung führt nach Ansicht der ELF Piraten im Stadtparlament in die Irre. In der Stellplatzsatzung ist geregelt, wie viele Parkplätze bei Neubauten nachgewiesen werden müssen. Davon sind auch Nachverdichtungen wie z. B. der … Weiterlesen
Keine Diskriminierung von Sexarbeiterinnen und -arbeitern
An diesem Montag wird der Bebauungsplan für das ehemalige Uni-Gelände in Bockenheim im Planungsausschuss erörtert und beschlossen. Die ELF Piraten Fraktion im Römer wehrt sich in diesem Rahmen gegen eine Diskriminierung von Wohnungsprostitution. „Der Magistrat versucht, seine überholte Sperrgebietsverordnung durch … Weiterlesen
Überwachung der städtischen Kommunikation durch Geheimdienste
Dass die Geheimdienste systematisch jede elektronische Kommunikation überwachen und viele dieser Informationen speichern, ist dank der Informationen des ehemaligen Geheimdienstmitarbeiters Snowden nun kein Geheimnis mehr. Eine ganz neue Qualität bekam dies, als bekannt wurde, dass selbst verschlüsselte Kommunikation von den … Weiterlesen
Ticket Sospeso
In Neapel hat sich der schöne Brauch entwickelt, neben dem eigenen Espresso einen zweiten für Bedürftige im voraus zu zahlen, den Caffè Sospeso. In den letzten Jahren verbreitete sich diese gelebte Solidarität mehr und mehr in Europa. Wenn sich jemand … Weiterlesen
Für mehr selbstverwaltete Freiräume! Piraten solidarisch mit Hausbesetzung „Blauer Block“
Am Freitag, den 06. September 2013, besetzte die Initiative „communal west“ ein Gebäude im Frankfurter Gallus, das derzeit leer steht und ungenutzt ist, um dort ein Stadtteilzentrum für Anwohner*innen zu etablieren. Die Piratenpartei Frankfurt zeigt sich solidarisch mit der Besetzung … Weiterlesen
Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen, in Bussen und Bahnen und bald auch im Taxi
Videoüberwachung als Allheilmittel gegen eine böse und gefährliche Welt. Wer den Worten von Innenminister Boris Rhein und Ordnungsdezernent Markus Frank Glauben schenkt, der sieht sich sicher in einer Welt ohne Kriminalität. Videoüberwachung sei „ein wirkungsvolles Instrument zur Abschreckung von potenziellen … Weiterlesen
Zustimmung zu Terminal 3 verweigern!
Derzeit läuft ein Planfeststellungsverfahren zur Änderung des Planfeststellungsbeschlusses zum Ausbau des Flughafens von 2007. Grund sind Änderungen an der Planung des Flughafen-Terminals 3. Im September soll ein umfangreicher Bauantrag folgen. Ziel dieser Planung ist der Ausbau der Abfertigungskapazitäten um 40% … Weiterlesen
Mit Computern aus der Steinzeit: Frankfurt und der 7. Europäische Datenschutztag
Heute, am 7. Europäischen Datenschutztag, haben die ELF Piraten einige Fragen zu Datenschutz- und IT-Sicherheit an den Frankfurter Magistrat gestellt. So interessiert die Fraktion, wie die Stadt Frankfurt glaubt, die zukünftigen Aufgaben im Bereich Datenschutz bewältigen zu können. Zumal die … Weiterlesen
Die ELF Piraten schlagen ein neues Parkkonzept für Frankfurt vor
Jede Autofahrt beginnt und endet mit einem Parkplatz. Dabei wird bis zu 50% des Verkehrsaufkommens von Parkplatzsuchenden verursacht. Neue Straßen führen in der Regel nur zu mehr Autoverkehr. Darum ist eine konsequente Parkraumbewirtschaftung ein wichtiges und bisher vernachlässigtes Mittel zur … Weiterlesen
Fraktion unterstützt Anti-ACTA Demos
Seit 2008 wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit ein „Handelsabkommen“ geplant, das in seiner Konsequenz allein die Interessen der Content-Industrie stärkt und eine dringend notwendige Neugestaltung der Verbraucherinteressen im Informationszeitalter unberücksichtigt lässt. Dieses Abkommen heißt ACTA und wurde vom Rat der … Weiterlesen
