Videoüberwachung an der Haltestelle Industriehof

Im Bericht des Magistrats vom 16.09.2011, B 399, wird von 41 polizeilich festgestellten Straftaten im Zeitraum vom 01.12.2009 bis 30.11.2010 an der Stadtbahnhaltestelle Industriehof und deren unmittelbarer Umgebung berichtet. Weiter wird berichtet, dass Aufzeichnungen der Überwachungskamera, welche von den Polizeibehörden im Rahmen der Strafverfolgung angefordert werden, nicht nach 48 Stunden gelöscht werden.

Ich frage den Magistrat:

Wie oft wurden im genannten Zeitraum Aufzeichnungen von den Polizeibehörden angefordert?

Antwort des Magistrats:

Stadtrat Stefan Majer:

Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, Herr Stadtverordneter Förster!

Zu der genannten Stadtbahnhaltestelle wurden durch die Strafverfolgungsbehörden keine Aufzeichnungen der Überwachungskamera angefordert.

Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier:

Es gibt eine Zusatzfrage von Herrn Förster. Bitte schön!

Stadtverordneter Herbert Förster, Piraten:

(Zusatzfrage)

Macht dann diese Überwachungskamera aus Ihrer Sicht noch Sinn?

Stadtrat Stefan Majer:

(fortfahrend)

Wir haben nicht nur eine einzelne Überwachungskamera. Wir haben insgesamt 50 Stationen in Frankfurt, die überwacht werden, davon 12 oberirdische Stationen. In diesem Rahmen wird sehr wohl die Situation an den Haltestellen überwacht. Das lässt sich nur insgesamt beobachten. Eine solche Beobachtung auf eine einzelne Haltestelle zu reduzieren, würde keinen Sinn machen. Wenn das über einen sehr langen Zeitraum in der Art sein sollte, wie Sie es gesagt haben und wie es mir berichtet wurde, kann man möglicherweise zu neuen Erkenntnissen kommen. Das wäre dann eine Situation, die man sicherlich nicht von einem einzelnen Jahr ableiten sollte.

Parlis: Frage F 243/2011

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