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Schlagwort-Archive: Stadtverordnetenversammlung
Pauli und Kliehm neue Fraktionsspitze
In der konstituierenden Sitzung hat die Fraktion DIE LINKE. im Römer einstimmig Dominike Pauli und Martin Kliehm als Fraktionsvorsitzende gewählt. Sie waren auf den Listenplätzen 1 und 2 zur Kommunalwahl nominiert. Pauli war bisher bereits Fraktionsvorsitzende, Kliehm bringt Erfahrung als … Weiterlesen
Stellungnahme zu antisemitischen Vorfällen in Frankfurt im Zuge von „Antikriegsdemos“
Hier das Manuskript meiner Rede in der heutigen Stadtverordnetenversammlung (für die leider die Zeit nicht gereicht hat): Die Tagesthemen eröffneten vorgestern einen Beitrag mit den Worten: Der Krieg im Nahen Osten wühlt die Menschen auf, auch in Deutschland. Und ich … Weiterlesen
Integration voranbringen: Vielfalt in der Stadtpolitik
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat initiiert jeweils ein Jahr vor der nächsten Wahl zur Kommunalen Ausländerinnen- und Ausländervertretung (KAV) sowie der Kommunalwahl Kampagnen, um Menschen mit Migrationshintergrund zu motivieren, an den Wahlen aktiv und passiv teilzunehmen. Der Magistrat setzt … Weiterlesen
Bleiberecht für alle!
Kontext: Rede von Martin Kliehm; Wortprotokoll über die 26. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 14. November 2013, TOP 4, Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1129 Download (3,3 MB MP3)
Studienfahrten der Ausschüsse streichen
Produktbereich: 30 Büro OB / Betreuung der Gremien Projektgruppe: 30.02 Stadtverordnetenversammlung/Ortsbeiräte Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Studienfahrten der Ausschüsse werden in dieser Wahlperiode nicht mehr durchgeführt. Begründung Studienfahrten der Ausschüsse sind vor allem dann sinnvoll, wenn sie dem Teambuilding dienen … Weiterlesen
Audio-Mitschnitt der Blockupy-Plenardebatte
Die gestrige Plenarsitzung erlebte außer der unterschiedlichen Abstimmung von CDU und Grünen zu Blockupy – das erste Mal in sieben Jahren! – noch eine weitere Neuheit: Zum ersten Mal wurde die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung live im Internet übertragen. Nachdem es … Weiterlesen
Hospitation Tag 2 bis 6 – ALL your Fraktion are belong to us
Die erste Woche ist rum und ich bin die ganze Zeit vor lauter Dingen nicht zum Schreiben eines Beitrags für den Blog gekommen. Ich habe hier viel angenehme Zeit im Büro der ELF Piraten Fraktion verbracht und mich in einer … Weiterlesen
Streaming aus den Gremien
Produktbereich: 30 Büro OB / Betreuung der Gremien Projektgruppe: 30.02 Stadtverordnetenversammlung/Ortsbeiräte Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Audio- und Videoübertragung aus den Sitzungen der Ausschüsse, der KAV und der Stadtverordnetenversammlung wird ein Budget von € 10.000 im Jahr 2012 und € 5.000 … Weiterlesen
Film- und Tonaufnahmen in Sitzungen gestatten
Die Änderung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sieht in § 52 Abs. 3 vor, dass Film- und Tonaufnahmen durch die Medien in öffentlichen Sitzungen durch die Hauptsatzung der Gemeinde zugelassen werden können. Da Bürgerinnen und Bürger sowie die Presse nicht unbedingt … Weiterlesen
Videoüberwachung an der Haltestelle Industriehof
Im Bericht des Magistrats vom 16.09.2011, B 399, wird von 41 polizeilich festgestellten Straftaten im Zeitraum vom 01.12.2009 bis 30.11.2010 an der Stadtbahnhaltestelle Industriehof und deren unmittelbarer Umgebung berichtet. Weiter wird berichtet, dass Aufzeichnungen der Überwachungskamera, welche von den Polizeibehörden … Weiterlesen
Lohndumping bei den Trägern sozialer Arbeit
Zum Lohndumping bei den Trägern sozialer Arbeit stellte die Sozialdezernentin fest, dass alle Vereine auf der Basis des TvöD kalkuliert werden. Allerdings gibt es ein deutliches Delta zwischen den Tariflöhnen und den tatsächlich gezahlten Löhnen, die oft zum Leben nicht … Weiterlesen
Schultrojaner
Am 21. Dezember 2010 haben die Bundesländer einen Vertrag mit der Zentralstelle für Fotokopieren an Schulen, ZFS, unterzeichnet, der die Vervielfältigung von urheberrechtlich geschützten Werken für den Prüfungs- und Unterrichtsgebrauch nach § 53 UrhG regelt. In § 3 Absatz 3 des Vertrages … Weiterlesen
Informationsveranstaltung der Deutschen Flugsicherung
Kürzlich wurde die neue Landebahn am Flughafen in Betrieb genommen, wodurch die Lärmbelastung unter anderem in Heddernheim, Eschersheim, Frankfurter Berg und Berkersheim deutlich zunahm. Die Deutsche Flugsicherung, DFS, wird am 21. November im Plenarsaal die neuen Flugrouten vorstellen und Fragen … Weiterlesen
Radioaktives Schulessen in Yokohama
In Yokohama wurde mit Billigung der Bürgermeisterin Hayashi und des Bildungsausschusses von April bis Juni radioaktives Rindfleisch aus Fukoshima im Schulessen von 127 Grundschulen an 67.000 Kinder ausgegeben, weil es billiger war. Noch im Juli wurde ungetestetes Schweinefleisch verwendet. Kindern … Weiterlesen
Quote der Auszubildenden mit Migrationshintergrund
Die Erhöhung der Beschäftigten mit Migrationshintergrund spiegelt die Fortschritte bei den Integrationsbemühungen wider. Auch in diesem Jahr haben viele Jugendliche eine Ausbildung innerhalb der Gemeindeverwaltung aufgenommen. Die Anzahl der Beschäftigten mit Migrationshintergrund zu erhöhen, ist ein Ziel der Stadtpolitik. Dies … Weiterlesen
Bürgerbeteiligung bei der Umgestaltung des Goetheplatzes
Im Interview mit der FAZ vom 17.04.2011 äußerte die Architektin Gabriele Kiefer, dass bei der Gestaltung des Goetheplatzes eine Diskussion mit den ortskompetenten Betroffenen in Frankfurt „unerwünscht“ war. Dies sei eine „einmalige“ Situation in Deutschland. Sie hätte nur mit „wenigen … Weiterlesen
Sitzordnung
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Jede Fraktion hat nach demokratischen Gepflogenheiten den Anspruch, im Stadtparlament vorne zu sitzen. Begründung Diesem Anspruch stehen im konkreten Fall weder bauliche noch technische Hindernisse entgegen, da es acht Doppelreihen aber nur sieben Fraktionen gibt. Die weitere … Weiterlesen
