Ein Rassist macht Platz für den nächsten

Wolfgang Hübner, Chef der rechtspopulistischen BFF-Fraktion im Römer, hat seinen Rücktritt angekündigt. Vermissen werden ihn nur wenige in der Stadtverordnetenversammlung.

Welche politischen Ziele Hübner verfolgt, zeigt auch seine Autorentätigkeit für den rechtsextremen Blog „Politically Incorrect“, dem Sammelbecken für rechtsradikale Kleinstparteien.

Martin Kliehm, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, erinnert neben dem peinlichen, vor Selbstmitleid triefenden Auftritt in der letzten Plenarsitzung auch an Hübners Rede im September: Das war eine zutiefst völkische, identitäre, geschichtsrevisionistische Rede. Er beschwor darin eine Wende in der Erinnerungskultur zur Vergessenskultur, vom Schuldbewusstsein für »reale und mutmaßliche Missetaten« der Deutschen hin zur Verehrung der Trümmerfrauen, von den Deutschen als Tätern zu den Deutschen als Opfer. Er schürte darin rassistische Ängste und sprach im Zuge der Flüchtlingspolitik von einer »Bevölkerungsumwälzung«, damit nur wenig den nationalsozialistischen Begriff der »Umvolkung« verschleiernd. Hübner ist ein Rechtspopulist und geistiger Brandstifter. Es ist gut, dass er das Stadtparlament nicht mehr für seine Hetze missbrauchen kann!, so Kliehm.

Mathias Mund soll für Hübner nachrücken – kein Lichtblick, so Kliehm. Wenn der islamfeindliche Fundamentalist Mathias Mund, der Rednern wie dem Rassisten Jürgen Elsässer in Frankfurt ein Podium geboten hat, für Hübner nachrückt, müssen wir weiterhin wachsam und kämpferisch gegenüber diesen geistigen Brandstiftern in unserer Stadt sein, erklärt er.

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