Schlagwort-Archive: Rassismus

Solidarität mit Eintracht-Präsident Peter Fischer

Kontext: Wortprotokoll über die 20. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 1. Februar 2018 (16.00 Uhr bis 01:04 Uhr), TOP 14, Resolution: Rassismus hat keinen Platz in Frankfurt. Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Ja, wir haben … Weiterlesen

Antisemitismus keinen Raum geben

Kontext: Wortprotokoll über die 17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 28. September 2017 (16.00 Uhr bis 23:50 Uhr), TOP 10, Antisemitismus keinen Raum geben – BDS aktiv entgegentreten. Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte … Weiterlesen

Leitkultur

Kontext: Wortprotokoll über die 17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 28. September 2017 (16.00 Uhr bis 23:50 Uhr), TOP 9, Leitkultur Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren, Dr. Rahn! Sie werden … Weiterlesen

Rechtsradikale Verlage auf der Buchmesse

Kontext: Wortprotokoll über die 17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 28. September 2017 (16.00 Uhr bis 23:50 Uhr), TOP 4, Aktuelle Stunde Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Diese Gesellschaft hat ein Problem, und dieses Problem … Weiterlesen

Silvesterfeier hinter Panzersperren – Die Verteidigung der Freiheit braucht andere Formen

Am nördlichen Mainufer wurde zu Silvester eine Sicherheitszone eingerichtet mit Taschenkontrollen, gepanzerten Polizeifahrzeugen, einem Wasserwerfer und ohne Feuerwerk. Es kamen statt der erwarteten 30.000 nur 5.000 Menschen. Vor einem Jahr waren es mutmaßlich 100.000, was freilich im Nebel kaum abzuschätzen … Weiterlesen

„Keine Kinderehen in Frankfurt“

Kontext: Wortprotokoll über die 9. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 15. Dezember 2016 (16.00 Uhr bis 21:43 Uhr), TOP 7, Keine Kinderehen in Frankfurt Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte … Weiterlesen

Ein Rassist macht Platz für den nächsten

Wolfgang Hübner, Chef der rechtspopulistischen BFF-Fraktion im Römer, hat seinen Rücktritt angekündigt. Vermissen werden ihn nur wenige in der Stadtverordnetenversammlung. Welche politischen Ziele Hübner verfolgt, zeigt auch seine Autorentätigkeit für den rechtsextremen Blog „Politically Incorrect“, dem Sammelbecken für rechtsradikale Kleinstparteien. … Weiterlesen

Brexit und die Folgen für Frankfurt

Kontext: Wortprotokoll über die 5. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, dem 14. Juli 2016 (16.00 Uhr bis 0:52 Uhr), TOP 3, Fragestunde Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren! … Weiterlesen

Flüchtlingsunterkunft Flugplatz Bonames

Kontext: Wortprotokoll über die 1. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, dem 14. April 2016 (16.09 Uhr bis 20:08 Uhr), TOP 12, Bauarbeiten auf dem Alten Flugplatz Bonames Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren! … Weiterlesen

Merve Ayyildiz: „Sexismus ist Alltag von Frauen“

Kontext: Wortprotokoll über die 48. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, dem 28. Januar 2016 (16.02 Uhr bis 22:48 Uhr), TOP 7, Schwerpunktthema „Respekt. Stoppt Sexismus.“ weiterführen Meine Fraktionskollegin und Genossin Merve Ayyildiz hielt heute in der Stadtverordnetenversammlung eine engagierte … Weiterlesen

Deutliches Zeichen gegen Rassismus setzen!

Ein deutliches Zeichen gegen Rassismus setzen, das will die Fraktion DIE LINKE. im Römer mit einem Antrag, den sie in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht hat. Die Stadt soll deutlich Stellung beziehen gegen die rassistischen Kundgebungen, die seit Monaten fast jede Woche … Weiterlesen

Ein deutliches Zeichen gegen Rassismus setzen

Als im Januar 2015 erstmals Rassisten und Nationalisten um das Ehepaar Mund zu einer PEGIDA-Kundgebung in Frankfurt aufriefen, versammelten sich fast 15.000 Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt zu Gegendemonstrationen. Auch Oberbürgermeister Feldmann verkündete auf dem Römerberg unter großem Applaus, in … Weiterlesen

Freie Fahrt für Rassisten

An den letzten Montagen wurden zur besten Geschäftszeit hunderte Fahrgäste am Verlassen oder Betreten der U-Bahn-Station Hauptwache gehindert, damit die Teilnehmenden der rassistisch-nationalistischen FRAGIDA-Kundgebung bequem den ÖPNV nutzen konnten. Hierzu wurden alle Rollgitter heruntergelassen und die B-Ebene von der Polizei … Weiterlesen

Keine städtische Bühne für die Band „Frei.Wild“

Zugehörige Vorlagen: NR 765/2013 (Piraten) Kontext: Wortprotokoll über die 28. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 30. Januar 2014 (16.04 Uhr bis 0.44 Uhr), TOP 10 Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Sehr verehrte Damen und Herren, guten Morgen! Es war mir … Weiterlesen

Ächtung von Offensivwaffen bei Bahn-Sicherheitsdiensten in Frankfurt am Main

Der Abgeordnete der Grünen im Hessischen Landtag, Daniel Mack, wurde Zeuge, wie Mitarbeiter des DB-Sicherheitsdienstes mit Schlagstöcken einen Menschen verprügelten. Darüber hinaus wurde Mack von ihnen rassistisch beleidigt, was strikt zu verurteilen ist und strukturelle wie personelle Konsequen­zen haben muss; … Weiterlesen

Racial Profiling bei der Frankfurter Polizei

Die FR berichtete am 7. August 2013 von Kontrollen des 8. Polizeireviers und der Bereitschaftspolizei am Südbahnhof: „Man spreche gezielt ‚Menschen mit Migrationshintergrund‘ an. Wer deutsch und ‚nicht besonders kriminell‘ aussehe, werde nicht kontrolliert“, werden Beamte zitiert. In Frankfurt haben … Weiterlesen

Stand der Ermittlungen in Fällen von Polizeigewalt

Kontext: Wortprotokoll über die 18. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 31. Januar 2013 (16.07 Uhr bis 0.05 Uhr), TOP 3, 17. Fragestunde, Frage 727 Stadtverordneter Luigi Brillante, Piraten: Vor einiger Zeit wurden in Frankfurt Fälle von rassistischen Übergriffen der … Weiterlesen

Rassismusvorwurf im 8. Polizeirevier

In der Sitzung der KAV am 26.11.2012 berichtete Herr Ackermann, wie ihn Polizeibeamte des 8. Reviers aufgrund einer Verkehrsordnungswidrigkeit rassistisch anpöbelten, ihn zusammen­schlugen, seine Verlobte in den Bauch traten, ihn statt auf das Polizeirevier zu bringen in eine Nebenstraße zerrten … Weiterlesen

Rassistisches Verhalten von Kontrolleuren

Nach Presseberichten machten U-Bahn-Kontrolleure am 17. Oktober 2012 gegenüber dem Frankfurter Mitbürger Derege Wevelsiep die rassistische Bemerkung „Ihr seid hier nicht in Afrika“. Die in der Presse beschriebenen Umstände deuten auch darauf hin, dass Anschuldigungen und die anschließende Eskalation durch … Weiterlesen

(K)Einzelfall: Rassismus bei Kontrollen der Polizei und des VGF

Dringliche Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 18 (3) GO STVV Die Frankfurter Rundschau berichtete vom Fall unseres Mitbürgers Derege Wevelsiep. Er wurde mit seiner Familie von Kontrolleuren laut Pressebericht mit den Worten „Ihr seid hier nicht in Afrika“ … Weiterlesen