Schlagwort-Archive: Rechtspopulismus

Graffiti am Klapperfeld

Publiziert am 28. September 2017 von Martin Kliehm, Parlis: F 778/2017

Kontext: Wortprotokoll über die 17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 28. September 2017 (16.00 Uhr bis 23:50 Uhr), TOP 4, Aktuelle Stunde Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Lieber Roland, ich danke dir erst einmal für … Weiterlesen →

In einer Demokratie kann es keine „Leitkultur“ geben

Publiziert am 3. Mai 2017 von Martin Kliehm

Thomas de Maizière hat in einer Sonntagszeitung die Debatte um eine „deutsche Leitkultur“ erneut entfacht. Verkürzt wird daraus gerne der Satz wir sind nicht Burka wiedergegeben, der ironischerweise keiner deutschen Grammatik entspricht. So könnte er aber auch von dem Frankfurter … Weiterlesen →

„Keine Kinderehen in Frankfurt“

Publiziert am 15. Dezember 2016 von Martin Kliehm, Parlis: WOP 9 15-12-2016

Kontext: Wortprotokoll über die 9. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 15. Dezember 2016 (16.00 Uhr bis 21:43 Uhr), TOP 7, Keine Kinderehen in Frankfurt Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte … Weiterlesen →

Ein Rassist macht Platz für den nächsten

Publiziert am 27. Oktober 2016 von Martin Kliehm

Wolfgang Hübner, Chef der rechtspopulistischen BFF-Fraktion im Römer, hat seinen Rücktritt angekündigt. Vermissen werden ihn nur wenige in der Stadtverordnetenversammlung. Welche politischen Ziele Hübner verfolgt, zeigt auch seine Autorentätigkeit für den rechtsextremen Blog „Politically Incorrect“, dem Sammelbecken für rechtsradikale Kleinstparteien. … Weiterlesen →

Merve Ayyildiz: „Sexismus ist Alltag von Frauen“

Publiziert am 28. Januar 2016 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: WOP 48 28-01-2016

Kontext: Wortprotokoll über die 48. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, dem 28. Januar 2016 (16.02 Uhr bis 22:48 Uhr), TOP 7, Schwerpunktthema „Respekt. Stoppt Sexismus.“ weiterführen Meine Fraktionskollegin und Genossin Merve Ayyildiz hielt heute in der Stadtverordnetenversammlung eine engagierte … Weiterlesen →

#nofragida

Publiziert am 29. Januar 2015 von Martin Kliehm, Parlis: WOP 38 29-01-2015

Kontext: Wortprotokoll über die 38. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 29. Januar 2015 (16:00 Uhr bis 21:56 Uhr), TOP 6, „Freiheit, Gleichheit, Geschwisterlichkeit!“ Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Zunächst einmal möchte ich Sie darauf hinweisen, dass für … Weiterlesen →

Keine Chance den Rechtspopulisten!

Publiziert am 14. Februar 2014 von Martin Kliehm

Die Schweizerinnen und Schweizer haben sich mehrheitlich gegen eine so genannte „Masseneinwanderung“ ausgesprochen, womit sie ihre Verfassung ändern möchten. Die Reaktionen darauf kritisieren einhellig die Abschottung von Europa und einen Rechtsruck der Gesellschaft. Aber es ist komplizierter als das. Gleichzeitig … Weiterlesen →