Schlagwort-Archive: Bergen-Enkheim

Nach der Überschwemmung kommt die Rechnung

Publiziert am 14. September 2016 von Martin Kliehm

Die Stadt Frankfurt will die Gebühren für Leistungen der Feuerwehr verdoppeln. DIE LINKE. im Römer hat zum Entwurf einen konkreten Änderungsvorschlag: In ihrem aktuell zur Debatte stehenden Antrag „Kostenfreie Hilfeleistungen der Feuerwehr bei Naturereignissen“ (NR 101/2016) soll in die neue Satzung … Weiterlesen →

Kostenfreie Hilfeleistung der Feuerwehr bei Naturereignissen

Publiziert am 13. September 2016 von Martin Kliehm, Parlis: NR 101/2016

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Entwurf zur Änderung der Gebührensatzung für Leistungen der Feuerwehren der Stadt Frankfurt am Main (Feuerwehrgebührensatzung) wird wie folgt geändert: Der Titel des § 1 bleibt „Gebührentatbestand, Gebührenfreiheit“. An § 1 wird als Absatz 2 angefügt: … Weiterlesen →

Haushaltsrede 2013

Publiziert am 21. März 2013 von Martin Kliehm

Hier das Wortprotokoll meiner Rede zur dritten Lesung des Haushaltsentwurfs 2013 in der Stadtverordnetenversammlung am 21.03.2013: Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Sehr verehrte Damen und Herren! Ich möchte zu Beginn Herrn zu Löwenstein zitieren, der für die Koalition gesagt hat, „dieser … Weiterlesen →

Pilotprojekt entgeltfreie Quartiersbuslinie

Publiziert am 15. Februar 2013 von Martin Kliehm, Parlis: E 96/2013

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Projektgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Eine Quartiersbuslinie, beispielsweise die Linie 42 in Bergen-Enkheim oder die Linie 29 im Frank­furter Norden, wird als Pilotprojekt entgelt- und fahrscheinlos betrieben. Die Fahrgastentwicklung wäh­rend des … Weiterlesen →