Schlagwort-Archive: Bundeswehr

Kampf gegen Corona

Publiziert am 5. November 2020 von Martin Kliehm, Parlis: WOP 49 05-11-2020

Kontext: Wortprotokoll über die 49. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 5. November 2020 (16.03 Uhr bis 19.57 Uhr), TOP 5, Kampf gegen Corona. Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen … Weiterlesen →

In einer Demokratie kann es keine „Leitkultur“ geben

Publiziert am 3. Mai 2017 von Martin Kliehm

Thomas de Maizière hat in einer Sonntagszeitung die Debatte um eine „deutsche Leitkultur“ erneut entfacht. Verkürzt wird daraus gerne der Satz wir sind nicht Burka wiedergegeben, der ironischerweise keiner deutschen Grammatik entspricht. So könnte er aber auch von dem Frankfurter … Weiterlesen →

Wie tief reicht die Zivil-Militärische-Zusammenarbeit?

Publiziert am 30. Januar 2015 von Martin Kliehm, Parlis: A 784/2015

Anfrage des Stadtverordneten Martin Kliehm der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 II Satz 5 HGO 2007 fragte die Fraktion DIE LINKE. WASG im Rahmen der Neustrukturierung der Zivil-Militärischen-Zusammenarbeit (ZMZ) nach der Zusammenarbeit zwischen der Kommune und der Bundeswehr (A … Weiterlesen →

Drohnen töten

Publiziert am 22. Mai 2014 von Martin Kliehm

Du lebst in Berlin und bewunderst futuristische Fluggeräte auf der Internationalen Luftfahrtausstellung – Unmanned Aircraft Systems (UAS). Oder du lebst in Pakistan, du telefonierst mit der falschen Person – und die NSA schickt Dir eine Drohne vorbei. Du wirst zum … Weiterlesen →

Rekrutierung von Minderjährigen für den Krieg in Syrien

Publiziert am 30. Januar 2014 von Martin Kliehm

Zugehörige Vorlagen: Frage F 1250/2014 (Grüne) Kontext: Wortprotokoll über die 28. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 30. Januar 2014 (16.04 Uhr bis 0.44 Uhr), TOP 4, Fragestunde Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Ich möchte es in einen etwas größeren Kontext … Weiterlesen →