Schlagwort-Archive: Erhaltungssatzung

Verkauf städtischer Grundstücke an die ABG Frankfurt Holding GmbH

Publiziert am 17. Februar 2015 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: NR 1139/2015

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zum Magistratsvortrag M 4/2015 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die in der M 4/2015 genannten Grundstücke (Höhenstraße/Berger Straße 103, Billtalstraße 34 und Berger Straße 424) werden nur unter folgenden Maßgaben an die ABG Frankfurt Holding … Weiterlesen →

Instrumente schaffen, die etwas taugen – Gentrifizierung wirkungsvoll verhindern

Publiziert am 26. Januar 2015 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: NR 1117/2015

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu M 217/2014 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, bis zum Inkrafttreten der Erhaltungssatzungen Baugesuche, die den Zielen der Erhaltungssatzungen widersprechen, gemäß § 172 (2) und § 15 (1) BauGB zurückzustellen; nach dem … Weiterlesen →

Vorkaufsrecht wahrnehmen

Publiziert am 12. November 2014 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: E 63/2014

Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat beauftragt eine städtische Gesellschaft (z. B. die KEG oder eine dafür zu gründende Genossenschaft), Mittel bereitzustellen, um das Vorkaufsrecht in Gebieten mit Erhaltungssatzung wahrzunehmen. Vorbild ist die Münchner … Weiterlesen →

Koalitionsvertrag

Publiziert am 16. Juni 2011 von Martin Kliehm, Parlis: WOP 3 16-06-2011

Kontext: Wortprotokoll über die 3. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 16. Juni 2011 (16.07 Uhr bis 00.33 Uhr), TOP 5.2, Wahl einer/eines hauptamtlichen Beigeordneten Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Guten Abend! Ich muss Herrn Oesterling zunächst einmal … Weiterlesen →