Schlagwort-Archive: Hessisches Feiertagsgesetz

Tanzen bis das Ordnungsamt kommt

Publiziert am 12. April 2017 von Martin Kliehm

Ostern steht vor der Tür und mit ihm die alljährliche Diskussion um das Tanzverbot. Das Ordnungsamt der Stadt Frankfurt hat derweil angekündigt, zu kontrollieren, ob die „Würdigung der Feiertage“ auch eingehalten werde. Wenn das Ordnungsamt wirklich um das Hessische Feiertagsgesetz … Weiterlesen →

Ausnahmen für Veranstaltungen an Feiertagen

Publiziert am 8. Dezember 2016 von Martin Kliehm, Parlis: F 319/2016

Gemäß Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (1 BvR 458/10) ist ein grundsätzliches Verbot von Versammlungen und Veranstaltungen an so genannten „stillen“ Feiertagen unverhältnismäßig. Der Gesetzgeber muss vielmehr die Möglichkeit einer Ausnahme von stilleschützenden Unterlassungspflichten vorsehen. Dies gilt besonders für den Schutzbereich der … Weiterlesen →

Tanzen verboten, Homeshopping erlaubt

Publiziert am 9. April 2012 von Martin Kliehm

Die Piratenpartei, die Grüne Jugend und die Evangelische Kirche Hessen haben dieses Jahr wieder ein Thema angesprochen, das die meisten gerne totschweigen würden: die Clubbetreiber, weil sie keine schlafenden Hunde wecken möchten, die Politik, weil ihnen die Durchsetzung schlechte Publicity … Weiterlesen →