Schlagwort-Archive: kommunale Daseinsvorsorge

Zukunft des Klinikums Frankfurt-Höchst in kommunaler Trägerschaft sicherstellen

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu den Vorlagen M 188/2014 und M 190/2014 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Klinikum Frankfurt Höchst verbleibt in kommunaler Trägerschaft. Das Klinikum als Krankenhaus der höchsten Versorgungsstufe wird nicht in Frage gestellt. Begründung Nicht nur … Weiterlesen

Die Substanz von städtischen Straßen und Wegen erhalten

Produktgruppe: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Mittel zur Unterhaltung des städtischen Straßen- und Wegnetzes werden auf 1,30 Euro/m2 jährlich erhöht. Die erforderlichen Mittel werden in den Haushalt eingestellt. Begründung Die Forschungsanstalt für Straßen- … Weiterlesen

Freihandelsabkommen TTIP stoppen

Zugehörige Vorlagen: Antrag NR 822/2014 (Linke) Kontext: Wortprotokoll über die 32. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 26. Juni 2014 (16.01 Uhr bis 0.02 Uhr), TOP 10, Freihandelsabkommen TTIP stoppen – Kommunale Daseinsvorsorge schützen Stadtverordneter Martin Kliehm, ELF Piraten: Sehr geehrte … Weiterlesen