Schlagwort-Archive: Lobbyismus

Wahlprüfsteine von PortalDigital

Publiziert am 26. Februar 2016 von Martin Kliehm

Für den Magistrat der Stadt Frankfurt ist die Sache klar: „Frankfurt am Main ist die digitale Hauptstadt der Bundesrepublik, denn hier befinden sich die wichtigsten nationalen und internationalen digitalen Schnittstellen.“ Von diesem Statement ausgehend hat sich ein Lobbyverband gegründet, dem … Weiterlesen →

IGS West bauen, aber nicht als PPP-Projekt!

Publiziert am 9. Oktober 2012 von Martin Kliehm, Parlis: NR 393/2012

Antrag der ELF Piraten Fraktion zum Magistratsbericht M 181/2012 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsbericht M 181/2012 wird abgelehnt. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bau der IGS West umgehend neu auszuschreiben. Planung, Finanzierung, Instandhaltung und Bewirtschaftung sind von der Stadt … Weiterlesen →

Koalitionsvertrag

Publiziert am 16. Juni 2011 von Martin Kliehm, Parlis: WOP 3 16-06-2011

Kontext: Wortprotokoll über die 3. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 16. Juni 2011 (16.07 Uhr bis 00.33 Uhr), TOP 5.2, Wahl einer/eines hauptamtlichen Beigeordneten Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Guten Abend! Ich muss Herrn Oesterling zunächst einmal … Weiterlesen →