Schlagwort-Archive: Rechtsausschuss

Räumung der Krifteler Straße 84

Publiziert am 10. Oktober 2013 von Martin Kliehm

Kontext: Rede von Martin Kliehm; Wortprotokoll über die 25. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 10. Oktober 2013, TOP 4, Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1093

Polizeieinsatz bei der Räumung der Krifteler Straße 84

Publiziert am 11. September 2013 von Martin Kliehm, Parlis: A 420/2013

Dringliche Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO / §17 (3) GOS Im Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit schilderten in der Bürgerfragestunde am Montag, den 9. September 2013, drei Betroffene der Räumung des ehemaligen Sozialrathauses in … Weiterlesen →

Zutritt von Mandatsträgern im Rahmen von Einsätzen der Polizei

Publiziert am 2. April 2012 von Martin Kliehm

Text der E-Mail an den Polizeipräsidenten in Frankfurt am Main Sehr geehrte Damen und Herren, gerade bei Demonstrationen und Räumungen besetzter Häuser kommt es immer wieder zu Absperrungen durch die Polizei. Immer dann, wenn viele Menschen betroffen sind oder Situationen … Weiterlesen →