Schlagwort-Archive: Rekommunalisierung

Rekommunalisierung des Busverkehrs

Publiziert am 27. September 2016 von Martin Kliehm, Parlis: NR 117/2016

Die Stadtverordnetenversammlung möge die Magistratsvorlage M165/2016 mit folgenden Änderungen beschließen: Absatz 1: Der Magistrat wird beauftragt, die Busverkehrsleistungen im Linienbündel H ab dem 09.12.2018 im Wege einer Inhouse-Vergabe direkt an die In-der-City-Bus GmbH (ICB) zu vergeben. Absatz 3: Der Magistrat … Weiterlesen →

Neuausrichtung der Grünflächenpflege

Publiziert am 19. Februar 2015 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: NR 1141/2015

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zum Magistratsbericht B 433/2014 Dem begrüßenswerten Zuwachs an Grünflächen über die letzten Jahre stehen Stellenkürzungen und de facto eine Abnahme der Mittel für die Grünflächenunterhaltung gegenüber. Für die kommenden Jahre ist lediglich ein konstantes … Weiterlesen →

Chancen nutzen: Frankfurt für alle!

Publiziert am 12. November 2014 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: E 60/2014

Produktbereich: alle Produktgruppe: alle Auch der Haushaltsentwurf der schwarz-grünen Stadtregierung für die Jahre 2015 und 2016 hat keine Ansätze, der sozialen Ungerechtigkeit entgegen zu wirken. Stattdessen wird die Debatte zum Haushaltsentwurf 2015/2016, wie in den Jahren zuvor, von der vermeintlichen … Weiterlesen →

Rekommunalisierung und Schaffung öffentlicher Arbeitsplätze

Publiziert am 12. November 2014 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: E 90/2014

Produktbereiche: 18 Soziales, 20 Bildung, 98 Zentrale Finanzwirtschaft Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Doppelhaushalt 2015/2016 werden ausreichend Mittel für die Rekommunalisierung zuvor privatisierter Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge bereitgestellt. Ziel ist es, erweiterte kommunale Steuerungsmöglichkeiten zurückzugewinnen. Im Bereich der Schulreinigung … Weiterlesen →