Schlagwort-Archive: Terrorangst

Keine Panik an der Hauptwache

Publiziert am 12. April 2017 von Martin Kliehm

Nach den Terroranschlägen von Berlin und Stockholm fordert die Frankfurter CDU Videoüberwachung an der Hauptwache. Martin Kliehm, Vorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, hält das für falsch: Zwar gab es in jüngster Zeit mehr Terroranschläge in Westeuropa. Aber … Weiterlesen →

Kameras verhindern keinen Terror

Publiziert am 2. März 2017 von Martin Kliehm

CDU, SPD und Grüne im Römer diskutieren derzeit eine Ausweitung der Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen in Frankfurt. Im Fokus der Diskussion steht die Hauptwache als vielbelebter Verkehrsknotenpunkt und potenzielles Anschlagsziel. Die CDU will schon seit längerem die Hauptwache per Kameras … Weiterlesen →

Kameras helfen nicht gegen den Terror

Publiziert am 10. Januar 2017 von Martin Kliehm

Dieser Gastartikel erschien auch im Journal Frankfurt am 10. Januar 2017. Es ist Wahlkampf. Mangels anderer Themen positioniert sich die CDU als „Law and Order“-Partei. Sie instrumentalisiert dabei Anschläge und Gewaltakte. Sie schürt Ängste und bietet technokratische Pseudo-Lösungen, um das … Weiterlesen →

Silvesterfeier hinter Panzersperren – Die Verteidigung der Freiheit braucht andere Formen

Publiziert am 3. Januar 2017 von Martin Kliehm

Am nördlichen Mainufer wurde zu Silvester eine Sicherheitszone eingerichtet mit Taschenkontrollen, gepanzerten Polizeifahrzeugen, einem Wasserwerfer und ohne Feuerwerk. Es kamen statt der erwarteten 30.000 nur 5.000 Menschen. Vor einem Jahr waren es mutmaßlich 100.000, was freilich im Nebel kaum abzuschätzen … Weiterlesen →

Prävention statt Videoüberwachung

Publiziert am 23. Februar 2016 von Martin Kliehm

Gestern äußerte Polizeipräsident Bereswill im Sicherheitsausschuss seinen Wunsch nach mehr Videoüberwachung des öffentlichen Raums. Konkret nannte er die Taunusstraße, die Hauptwache, den Brockhausbrunnen auf der Zeil und die Allerheiligenstraße als Standorte, ergänzend zu den sechs an der Konstablerwache, am Vorplatz … Weiterlesen →

Kennzeichenkontrollen bei Schleierfahndung

Publiziert am 18. Februar 2016 von Martin Kliehm, Parlis: F 2755/2016

In einem Artikel der Frankfurter Rundschau vom 15. Februar 2016 wird der Polizeisprecher zitiert, im Rahmen von „verdachtsunabhängigen Kontrollen“ („Schleierfahndung“) würden in Frankfurt seit den Anschlägen in Paris im November 2015 Autokennzeichen überprüft. Auch wenn dem Fragesteller bewusst ist, dass … Weiterlesen →

Oberbürgermeisterkandidaten

Publiziert am 10. November 2011 von Martin Kliehm

Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Sie sagen es richtig, Herr zu Löwenstein. Wir haben hier jetzt schon viele Geschichten vom Krieg gehört. Hier kommt endlich einmal eine Partei der Zukunft. Ich möchte darum vor allem nach vorne blicken. Das liegt aber … Weiterlesen →