Licht und Schatten der Blockupy-Demonstrationen

Anlässlich der Ereignisse während der Blockupy-Demonstration erklären Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer und Axel Gerntke, Kreisvorsitzender der LINKEN in Frankfurt: Mehr als 20.000 Menschen haben gestern auf dem Römerberg, dem Paulsplatz und im Demonstrationszug zum Opernplatz friedlich gegen das Spardiktat und die fatale Austeritätspolitik der Troika und der Bundesregierung protestiert. In ganz Südeuropa leiden die Menschen unter den Auswirkungen dieser Politik. Das darf angesichts der gewalttätigen Vorkommnisse, die nun die Diskussionen dominieren, nicht in Vergessenheit geraten.

Ebenso wie die Polizeiführung war auch DIE LINKE von der Militanz und Gewaltbereitschaft überrascht. Wenn das Kolping-Haus, in dem minderjährige Flüchtlinge untergebracht sind, die Stiftung Waisenhaus, ein Dönerladen, Feuerwehr, Rettungsdienst und Polizei angegriffen werden, dann sei das blinde Zerstörungswut und durch nichts zu rechtfertigen. Auch die Demonstration des DGB, an der tausende Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter aus dem In- und Ausland teilgenommen haben, konnte aufgrund der angespannten Situation nicht wie geplant laufen.

Pauli und Gerntke abschließend: Es ist wichtig, auch weiterhin gegen diese Verarmungspolitik und ihre unheilvollen Folgen für die Menschen zu demonstrieren. Das muss friedlich und gewaltfrei geschehen, so wie es im Blockupy-Bündnis Konsens ist. Die Unterstellung der FAZ, das unter anderen von attac, Gewerkschaften, Kirchenleuten, Umweltverbänden, Menschenrechts-organisationen und der LINKEN getragene Bündnis würde »Tote in Kauf« nehmen, ist diskriminierend und eine aus der Luft gegriffene Fehleinschätzung und böswillige Unterstellung.

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