Pauli und Kliehm neue Fraktionsspitze

In der konstituierenden Sitzung hat die Fraktion DIE LINKE. im Römer einstimmig Dominike Pauli und Martin Kliehm als Fraktionsvorsitzende gewählt. Sie waren auf den Listenplätzen 1 und 2 zur Kommunalwahl nominiert. Pauli war bisher bereits Fraktionsvorsitzende, Kliehm bringt Erfahrung als Fraktionsvorsitzender bei den Piraten mit, bevor er sich 2014 der LINKE anschloss.

Wir haben eine größere und mit sehr kompetenten Stadtverordneten besetzte Fraktion gegründet. In den kommenden fünf Jahren werden wir die Gelegenheit nutzen, das Kaputtsparen der Schulen, der Brücken, der sozialen Arbeit oder der Freien Kultur durch die neoliberale Koalition zu thematisieren, kommentiert Dominike Pauli das Wahlergebnis. Mit Schwarz-Grün gab es schon viele soziale Einschnitte und Fehlplanungen. Ob diese Grünen in der Koalition bleiben oder ob es die FDP wird, macht für das Viertel der an der Armutsgrenze lebenden Frankfurterinnen und Frankfurter kaum einen Unterschied. Deren Interessen werden wir wahrnehmen, ergänzt Pauli.

Der Frankfurter AfD-Stadtverordnete Rainer Rahn ist politisch in jüngster Zeit vor allem mit seiner als Islamophobie getarnten Fremdenfeindlichkeit und seinem Anti-Feminismus aufgefallen. Zusammen mit der offen rassistisch agierenden BFF wird die AfD viel Hass in das Stadtparlament tragen. Wir müssen diesem Hass kräftig entgegentreten, im Parlament wie auch draußen, benennt Martin Kliehm einen zweiten Schwerpunkt der künftigen Fraktionsarbeit.

DIE LINKE war am 6. März mit 8,0 % in die Stadtverordnetenversammlung gewählt worden und stellt zukünftig acht Stadtverordnete. Unter ihnen sind erfahrene Aktivist*innen, die in Betriebsräten, in der Arbeit mit Geflüchteten und jungen Menschen mit Migrationshintergrund, in der Queerpolitik oder in Initiativen tätig sind.

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