Schlagwort-Archive: DIE LINKE.

Antisemitismus keinen Raum geben

Kontext: Wortprotokoll über die 17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 28. September 2017 (16.00 Uhr bis 23:50 Uhr), TOP 10, Antisemitismus keinen Raum geben – BDS aktiv entgegentreten. Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte … Weiterlesen

Kulturcampus endlich umsetzen!

Kontext: Wortprotokoll über die 15. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 29. Juni 2017 (16.01 Uhr bis 23.06 Uhr), TOP 3, Aktuelle Stunde zum Kulturcampus Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren! Wir … Weiterlesen

Autofreier Sonntag: Linke Politik wirkt

Zu Beginn der Mobilitätswoche kündigte Verkehrsdezernent Klaus Oesterling für 2018 einen autofreien Sonntag an. Der autofreie Tag ist in anderen europäischen Städten schon seit Jahren erprobt und bei der Bevölkerung beliebt. In Frankfurt indes hat es lange gedauert, bis die … Weiterlesen

Pauli und Kliehm neue Fraktionsspitze

In der konstituierenden Sitzung hat die Fraktion DIE LINKE. im Römer einstimmig Dominike Pauli und Martin Kliehm als Fraktionsvorsitzende gewählt. Sie waren auf den Listenplätzen 1 und 2 zur Kommunalwahl nominiert. Pauli war bisher bereits Fraktionsvorsitzende, Kliehm bringt Erfahrung als … Weiterlesen

Wahlprüfsteine von PortalDigital

Für den Magistrat der Stadt Frankfurt ist die Sache klar: „Frankfurt am Main ist die digitale Hauptstadt der Bundesrepublik, denn hier befinden sich die wichtigsten nationalen und internationalen digitalen Schnittstellen.“ Von diesem Statement ausgehend hat sich ein Lobbyverband gegründet, dem … Weiterlesen

Wahlprüfsteine von Clubs am Main

Clubs am Main hat anlässlich der hessischen Kommunalwahl 2016 zehn Fragen formuliert, die für die regionale Clublandschaft, Musikveranstaltende sowie das kultur- und musikinteressierte Publikum relevant sind. Die Fragen wurden an die kulturpolitischen Parteivertreter*innen in Frankfurt, Wiesbaden, Offenbach und Darmstadt verschickt. … Weiterlesen

LINKE begrüßen Reaktion der Koalition zu Open Data

Seit Jahren werden Wünsche von Software-Entwicklern, die Fahrplandaten in Frankfurt als Open Data der Allgemeinheit zur Verfügung zu stellen, abgelehnt. Es folgt meistens ein Zuständigkeitsgeschacher von VGF zu traffiQ, von traffiQ zu RMV und zurück. Nach Anträgen der SPD-Fraktion, ergänzt … Weiterlesen

Aufbruch in Fahrtrichtung links

Gemeinsame Erklärung von ehemaligen Mitgliedern der Piratenpartei anlässlich der Unterstützung des Berliner Fraktionsvorsitzenden Martin Delius für die Partei DIE LINKE. Eine Erkenntnis des Jahres 2015 ist: Die Piratenpartei ist tot. Als ehemalige Angehörige, Funktionsträger*innen und Mandatsträger*innen der Piratenpartei arbeiten wir … Weiterlesen

Kämmerer Becker gibt den Oberlehrer und diskreditiert berechtigten Protest

Martin Kliehm, Stadtverordneter der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert die Auslassungen des Stadtrats Uwe Becker zur LINKEN, zu Blockupy und zu seiner Person: Wenn Herr Becker eine Beendigung der Zusammenarbeit mit Blockupy fordert, ignoriert er dabei die breite gesellschaftliche … Weiterlesen