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Schlagwort-Archive: Martin Kliehm
Pauli und Kliehm neue Fraktionsspitze
In der konstituierenden Sitzung hat die Fraktion DIE LINKE. im Römer einstimmig Dominike Pauli und Martin Kliehm als Fraktionsvorsitzende gewählt. Sie waren auf den Listenplätzen 1 und 2 zur Kommunalwahl nominiert. Pauli war bisher bereits Fraktionsvorsitzende, Kliehm bringt Erfahrung als … Weiterlesen
Danke Polizei
Die Fraktion DIE LINKE. im Römer hatte während der Blockupy Proteste zwei parlamentarische Beobachter am Ort des Geschehens. Merve Ayyildiz und Martin Kliehm waren von 6 Uhr morgens bis zum Ende nach der Demonstration am Abend auf der Straße. In … Weiterlesen
Doppelte Verstärkung für DIE LINKE
Die Fraktion DIE LINKE. im Römer wird ab 1. November 2014 um zwei neue Mitglieder verstärkt. Luigi Brillante und Martin Kliehm haben in einer gemeinsamen Pressekonferenz am 1. Oktober mitgeteilt, der Fraktion beizutreten. Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion: Wir haben … Weiterlesen
Mitsprache der Schulkonferenzen gesetzlich verankern
Die Frankfurter Schulen kommen nicht aus den Schlagzeilen. Viel zu spät hat der Magistrat auf die steigenden Schülerzahlen reagiert. Notwendige Baumaßnahmen, wenn sie denn stattfinden, stoßen immer wieder auf Kritik der Schulgemeinden. Hier fehlt es vor allem an Transparenz, so … Weiterlesen
Salafismus – muslimischen Jugendlichen eine gesellschaftliche Perspektive geben
Zwei Taten mit fundamentalistisch-religiösem Hintergrund haben in den vergangenen Wochen in Frankfurt für Aufsehen gesorgt. Das Jugendhaus Gallus wurde von dessen Träger geschlossen, nachdem eine Betreuerin von salafistischen Männern bedroht worden war. Unbekannte zerstörten eine Installation im Portikus, weil darin … Weiterlesen
Girls’Day: Mehr Frauen in die Politik!
Einen Blick hinter die Kulissen der Politik wird es im dritten Jahr in Folge für Schülerinnen ab 14 Jahren im Rahmen des Mädchenzukunftstags Girls’Day geben. Die ELF Piraten Fraktion im Römer lädt den politisch interessierten Nachwuchs am 27. März 2014 … Weiterlesen
Für mehr selbstverwaltete Freiräume! Piraten solidarisch mit Hausbesetzung „Blauer Block“
Am Freitag, den 06. September 2013, besetzte die Initiative „communal west“ ein Gebäude im Frankfurter Gallus, das derzeit leer steht und ungenutzt ist, um dort ein Stadtteilzentrum für Anwohner*innen zu etablieren. Die Piratenpartei Frankfurt zeigt sich solidarisch mit der Besetzung … Weiterlesen
Zustimmung zu Terminal 3 verweigern!
Derzeit läuft ein Planfeststellungsverfahren zur Änderung des Planfeststellungsbeschlusses zum Ausbau des Flughafens von 2007. Grund sind Änderungen an der Planung des Flughafen-Terminals 3. Im September soll ein umfangreicher Bauantrag folgen. Ziel dieser Planung ist der Ausbau der Abfertigungskapazitäten um 40% … Weiterlesen
PPP – ein Scheunentor für Korruption
Das Stadtschulamt verschafft mit der Integrierten Gesamtschule West (IGS West) privaten Investoren wieder einmal ein lukratives Geschäft auf Kosten der Steuerzahler. Im Rahmen eines Public-Private-Partnership (PPP) Projektes will sie die Schule planen, bauen, betreiben und unterhalten lassen. Die ELF Piraten … Weiterlesen
Die ELF Piraten Fraktion unterstützt den Open Data Day 2011
Am Samstag, den 3. Dezember, treffen sich weltweit Programmierer, um im Rahmen des Internationalen Open Data Days öffentliche Verwaltungsdaten ihrer Städte verständlich zu machen. Die ELF Piraten-Fraktion im Römer stellt für das Team Frankfurt ab 10 Uhr ihre Fraktionsräume in … Weiterlesen
Sitzordnung
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Jede Fraktion hat nach demokratischen Gepflogenheiten den Anspruch, im Stadtparlament vorne zu sitzen. Begründung Diesem Anspruch stehen im konkreten Fall weder bauliche noch technische Hindernisse entgegen, da es acht Doppelreihen aber nur sieben Fraktionen gibt. Die weitere … Weiterlesen
