Die Stadt Eschborn hat ihre gesamte Kulturförderung für Frankfurter Institutionen eingestellt (FAZ, 13. April 2016). Dem English Theatre fehlen dadurch € 100.000, dem Filmmuseum € 35.000 für das Kinderfilmfestival „Lucas“ und € 65.000 für die Museumspädagogik, der Alten Oper € 50.000 für das Kinder- und Jugendprogramm „Pegasus“ und € 100.000 für die „Jazz Nights“, der Oper Frankfurt € 50.000 für das Kinderprogramm „Jetzt!“.
Diese Beträge sind durch Umschichtungen oder die Suche nach privaten Sponsoren nicht aufzufangen, weswegen gerade die Angebote für Kinder und Jugendliche akut gefährdet sind.
Ich frage den Magistrat:
Welche Projekte und Institutionen sind von diesen Streichungen noch betroffen, und wie gedenkt der Magistrat, sie jeweils zu erhalten?
Schriftliche Antwort von Kulturdezernent Prof. Dr. Felix Semmelroth (CDU):
Sehr geehrter Herr Stadtverordneter Popp, sehr geehrter Herr Stadtverordneter Kliehm!
Die Entscheidung der Stadt Eschborn, ihre Förderung der genannten Einrichtungen einzustellen, ist sehr bedauerlich, insbesondere da sie nicht nur zu Lasten Frankfurts, sondern auch zu Lasten Eschborns selbst geht. Die Bürgerinnen und Bürger Eschborns profitieren wie auch weitere Kommunen im Umkreis in hohem Maße von der Nähe zu Frankfurt und seinem blühenden Kulturleben. Wie die entstehenden finanziellen Lücken zu füllen sind, ist zunächst die originäre Aufgabe der jeweiligen Geschäftsführung und Institutsleitung selbst. Von dort aus ist der Betrieb künstlerisch und wirtschaftlich zu planen und durchzuführen, das heißt aktuell auch, Anstrengungen und Bemühungen zur wirtschaftlichen Stabilisierung nach dem Wegfall der – nie als feste Dauerförderung, sondern einzeln jahresbezogen gewährten – Eschborner Förderung zu unternehmen.
Dass dabei auch die Stadt Frankfurt am Main als wesentlicher Förderer der öffentlichen Hand beziehungsweise als Gesellschafter in intensivem Austausch mit der jeweiligen Geschäftsführung beziehungsweise Institutsleitung steht, liegt nahe. In den Anmeldungen zum städtischen Haushalt 2017 wurden erhöhte städtische Förderbeträge eingebracht. Es obliegt allerdings der Entscheidungskompetenz und Haushaltshoheit der Stadtverordnetenversammlung, eine angemessene und auskömmliche Förderung der betroffenen Institutionen durch die Stadt Frankfurt am Main festzulegen.
