Mieterhöhungen in der Platensiedlung

Kontext: Wortprotokoll über die 2. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 (16.00 Uhr bis 21:34 Uhr), TOP 4, Aktuelle Stunde zur Platensiedlung

Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer

Zunächst einmal, Herr Siefert hat es gerade gesagt, der Wahlkampf ist vorbei. Darum kann ich mich jetzt auch bei Ihnen bedanken. Sie waren unser bester Mann im Wahlkampf auf den Podiumsdiskussionen, und die ABG war damit auch nicht zuletzt mit schuld daran.

Wir sind sehr eng mit der ABG-Kampagne verknüpft. Es geht nicht nur um die Mieterhöhung in der Platensiedlung, wie Sie sicher wissen, sondern auch um die weiteren Planungen. Da verwundert es doch stark, wenn tatsächlich, wie jetzt die Tage herausgekommen ist, in einer Präsentation zur Nachverdichtung (PDF, Seite 12-18), die die ABG in der Schweiz vorgestellt hat, solche Bunker – anders kann man es nicht sagen – dort als Riegel eingezogen werden sollen. Das heißt also, auf die bisherigen Häuser, die ein Schrägdach haben, werden noch zwei Stockwerke mit einem Flachdach draufgesetzt.

(Zurufe)

Die Anmutung ist alles andere als das, was wir momentan in der Platensiedlung haben. Klar, irgendwo müssen die Leute wohnen, um Nachverdichtung werden wir auch nicht herum kommen. In der Platensiedlung ist auch viel Platz und viel Grün, das muss man sagen. Aber doch bitte nachhaltig und auch in einem mit den dort Wohnenden abgestimmten Verfahren. Und genau das findet gerade nicht statt. Die Leute werden vor den Kopf gestoßen. Nicht nur durch dieses etwas unsensible Schreiben mit den Mieterhöhungen, sondern letztlich auch dadurch, dass sie vor diese Planung gestellt werden und dass bisher zu wenig Dialog stattgefunden hat. Da muss noch sehr viel geschehen, damit die Leute dort mitgenommen werden. Vielen Dank!

(Beifall)

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