Schlagwort-Archive: Bürgerbeteiligung

Mieterhöhungen in der Platensiedlung

Kontext: Wortprotokoll über die 2. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 (16.00 Uhr bis 21:34 Uhr), TOP 4, Aktuelle Stunde zur Platensiedlung Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer Zunächst einmal, Herr Siefert hat es … Weiterlesen

Instrumente schaffen, die etwas taugen – Gentrifizierung wirkungsvoll verhindern

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu M 217/2014 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, bis zum Inkrafttreten der Erhaltungssatzungen Baugesuche, die den Zielen der Erhaltungssatzungen widersprechen, gemäß § 172 (2) und § 15 (1) BauGB zurückzustellen; nach dem … Weiterlesen

Nachtragshaushalt 2014

Zugehörige Vorlagen: Magistratsvortrag M 45/2014 Kontext: Wortprotokoll über die 29. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 27. Februar 2014 (16.03 Uhr bis 22.08 Uhr), TOP 6, Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main für das Haushaltsjahr 2014 sowie Entwurf … Weiterlesen

Bürgernahe Sportförderung

Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Etat für Sanierungsmaßnahmen von städtischen ungedeckten Sportstätten wird von jährlich € 5 Mio. auf € 2,5 Mio halbiert. Die in M 175/2012 projektierten Kunstrasenplätze priorisieren Bürgerinnen … Weiterlesen

Anliegenmanagementsystem

Zugehörige Vorlagen: B 465/2012, NR 435/2012, NR 496/2013 Kontext: Wortprotokoll über die 18. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 31. Januar 2013 (16.07 Uhr bis 00.05 Uhr), TOP 9, Bürgeranliegen im Internet

Aktionsplan zur UN-Behindertenrechtskonvention

Antrag der ELF Piraten Fraktion zum Magistratsbericht B 276/2012 sowie den Anträgen NR 446 und NR 476/2012 Die SPD fordert den Magistrat im Antrag NR 446/2012 dazu auf, einen lokalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Menschen … Weiterlesen

Grundsatzrede zur Wahl des Kämmerers

Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Danke schön. Eigentlich wäre ich vor Dr. Rahn daran gewesen, aber die Piraten sind eben noch leicht zu übersehen, wir sind ja nur zwei Personen. Es ist aber vielleicht ganz gut, wenn wir uns unter dem … Weiterlesen

Koalitionsvertrag

Kontext: Wortprotokoll über die 3. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 16. Juni 2011 (16.07 Uhr bis 00.33 Uhr), TOP 5.2, Wahl einer/eines hauptamtlichen Beigeordneten Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Guten Abend! Ich muss Herrn Oesterling zunächst einmal … Weiterlesen

Bürgerbeteiligung bei der Umgestaltung des Goetheplatzes

Im Interview mit der FAZ vom 17.04.2011 äußerte die Architektin Gabriele Kiefer, dass bei der Gestaltung des Goetheplatzes eine Diskussion mit den ortskompetenten Betroffenen in Frankfurt „unerwünscht“ war. Dies sei eine „einmalige“ Situation in Deutschland. Sie hätte nur mit „wenigen … Weiterlesen