Schlagwort-Archive: Bundesregierung

Terminal 3 in der Projektliste der Bundesregierung

Kontext: Frage des Stadtverordneten Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer, in der Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am 18. Dezember 2014 Die Bundesregierung hat kürzlich eine Projektliste für ein EU-Investitionspaket eingereicht. Auf dieser Liste befindet sich auch das gegen den Widerstand … Weiterlesen

Schwarz-Grün soll lähmende Untätigkeit überwinden

„Schwarz-Grün in Frankfurt muss jetzt endlich liefern“, sagte der Fraktionsvorsitzende der ELF Piraten im Römer, Martin Kliehm, bei einem Pressegespräch. „Die allermeisten ihrer Anträge verschieben Aktionen in eine goldene Zukunft; bis dahin möge der eigene Magistrat prüfen, konzipieren und berichten. … Weiterlesen

Förderung durch Bund und Land einfordern

Produktbereich: 18 Soziales, 20 Bildung, 21 Kultur Projektgruppen: Alle Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Der Magistrat wird aufgefordert, sich bei der Bundes- und Landesregierung dafür einzusetzen, sich stärker an der Förderung in den Bereichen Bildung, Soziales und Kultur zu beteiligen. Insbesondere für … Weiterlesen