Schlagwort-Archive: FDP

Niemand muss Graffiti am Gestapo-Gefängnis entfernen

Publiziert am 21. Juni 2018 von Martin Kliehm

Die folgende Rede konnte heute in der Stadtverordnetenversammlung aus Zeitgründen leider nicht gehalten werden: Sehr geehrte Damen und Herren, wir müssen die Debatte im Kontext betrachten. Seit Sommer 2017 thematisiert die FDP penetrant ein Graffito, das seit Jahren am Polizeigefängnis … Weiterlesen →

Wahlkampf mit der Au

Publiziert am 16. November 2017 von Martin Kliehm, Parlis: WOP 18 16-11-2017

Kontext: Wortprotokoll über die 18. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 16. November 2017 (16.01 Uhr bis 0:24 Uhr), TOP 8, Städtische Liegenschaft „In der Au 14-16“ Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und … Weiterlesen →

Graffiti am Klapperfeld

Publiziert am 28. September 2017 von Martin Kliehm, Parlis: F 778/2017

Kontext: Wortprotokoll über die 17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 28. September 2017 (16.00 Uhr bis 23:50 Uhr), TOP 4, Aktuelle Stunde Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Lieber Roland, ich danke dir erst einmal für … Weiterlesen →

„Keine Kinderehen in Frankfurt“

Publiziert am 15. Dezember 2016 von Martin Kliehm, Parlis: WOP 9 15-12-2016

Kontext: Wortprotokoll über die 9. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 15. Dezember 2016 (16.00 Uhr bis 21:43 Uhr), TOP 7, Keine Kinderehen in Frankfurt Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte … Weiterlesen →

#nofragida

Publiziert am 29. Januar 2015 von Martin Kliehm, Parlis: WOP 38 29-01-2015

Kontext: Wortprotokoll über die 38. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 29. Januar 2015 (16:00 Uhr bis 21:56 Uhr), TOP 6, „Freiheit, Gleichheit, Geschwisterlichkeit!“ Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Zunächst einmal möchte ich Sie darauf hinweisen, dass für … Weiterlesen →

Institut für vergleichende Irrelevanz

Publiziert am 25. Mai 2013 von Martin Kliehm

Hier das Wortprotokoll meiner Rede zu Ersatzräumen für das Institut für vergleichende Irrelevanz in der Stadtverordnetenversammlung am 25.04.2013:

Tempo-30-Modellversuch in der Stadt

Publiziert am 6. September 2012 von Martin Kliehm

Der hessische Verkehrsminister Florian Rentsch (FDP) verfügte den Stopp des nächtlichen Tempo-30-Modellversuchs mit der Begründung, die Rechtslage erlaube die Einrichtung nicht. Ich frage den Magistrat: Hat der Magistrat die Rechtslage nicht vor der Studie geprüft, und wird er Rechtsmittel gegen … Weiterlesen →