Schlagwort-Archive: Gegendemonstration

Freie Fahrt für Rassisten

Publiziert am 18. Februar 2015 von Martin Kliehm, Parlis: F 2006/2015

An den letzten Montagen wurden zur besten Geschäftszeit hunderte Fahrgäste am Verlassen oder Betreten der U-Bahn-Station Hauptwache gehindert, damit die Teilnehmenden der rassistisch-nationalistischen FRAGIDA-Kundgebung bequem den ÖPNV nutzen konnten. Hierzu wurden alle Rollgitter heruntergelassen und die B-Ebene von der Polizei … Weiterlesen →

#nofragida

Publiziert am 29. Januar 2015 von Martin Kliehm, Parlis: WOP 38 29-01-2015

Kontext: Wortprotokoll über die 38. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 29. Januar 2015 (16:00 Uhr bis 21:56 Uhr), TOP 6, „Freiheit, Gleichheit, Geschwisterlichkeit!“ Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Zunächst einmal möchte ich Sie darauf hinweisen, dass für … Weiterlesen →

Keine Kriminalisierung von Antifaschist*innen bei Naziaufmärschen

Publiziert am 15. August 2014 von Thorsten Wirth

Diese Woche fanden die ersten Bußgeldprozesse wegen der Gleisblockaden gegen den Naziaufmarsch im Frankfurter Ostend am 1. Mai 2013 statt. Das Jugendgericht sprach die Demonstrantinnen ohne Auflagen frei. Die ELF Piraten Fraktion, die zur parlamentarischen Demobeobachtung vor Ort war, begrüßt … Weiterlesen →

Parlamentarische Beobachtung von Demonstrationen und Polizeigroßeinsätzen

Publiziert am 24. Januar 2013 von Martin Kliehm, Parlis: NR 497/2013

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Anlässlich der Demonstration der NPD und den Gegendemonstrationen am 1. Mai 2013 erhalten die Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten die Möglichkeit, Demonstrationsbeobachtende zu benennen. Die maximale Anzahl entspricht der Anzahl der Fraktionsmitglieder; Fraktionslose können höchstens eine Person benennen. … Weiterlesen →