Schlagwort-Archive: Gleisblockade

Wiederwahl von Stadtrat Markus Frank

Publiziert am 20. November 2014 von Martin Kliehm, Parlis: WOP 36 20-11-2014

Kontext: Wortprotokoll über die 36. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 20. November 2014 (16:02 Uhr bis 23:22 Uhr), TOP 7, Wiederwahl von Stadtrat Markus Frank als hauptamtliches Mitglied des Magistrats der Stadt Frankfurt am Main Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE … Weiterlesen →

Keine Kriminalisierung von Antifaschist*innen bei Naziaufmärschen

Publiziert am 15. August 2014 von Thorsten Wirth

Diese Woche fanden die ersten Bußgeldprozesse wegen der Gleisblockaden gegen den Naziaufmarsch im Frankfurter Ostend am 1. Mai 2013 statt. Das Jugendgericht sprach die Demonstrantinnen ohne Auflagen frei. Die ELF Piraten Fraktion, die zur parlamentarischen Demobeobachtung vor Ort war, begrüßt … Weiterlesen →

Verwarngeld für antifaschistische Gleisblockade

Publiziert am 7. November 2013 von Martin Kliehm, Parlis: F 1137/2013

Die jungen Menschen, die am 1. Mai erfolgreich durch eine Gleisblockade die Anreise von Neonazis zu einer Demonstration verhindert haben, wurden mit einem Verwarngeld der Bundespolizei belegt. Ich frage den Magistrat: Wie steht der Magistrat zur Verhältnismäßigkeit, dass mehrere hundert … Weiterlesen →