Schlagwort-Archive: Investitionen

Sanierungsstau und mangelnde Investitionen

Publiziert am 1. Juni 2017 von Martin Kliehm, Parlis: WOP 14 01-06-2017

Kontext: Wortprotokoll über die 14. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 1. Juni 2017 (16.01 Uhr bis 22.03 Uhr), TOP 5, Entwurf des Haushalts 2017 Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Die Koalition hat die Straßenunterhaltung für … Weiterlesen →

Investitionen in Infrastruktur des RMV

Publiziert am 16. Februar 2017 von Martin Kliehm, Parlis: F 459/2017

Die Frankfurter Neue Presse berichtet am 6. Februar 2017 über einen neuen Fahrgastrekord beim Rhein-Main Verkehrsverbund (RMV) im Jahr 2016. Die Fahrgastzahlen seien um 8 Millionen auf 735 Millionen gestiegen, das entspricht einem Zuwachs um 1,1 Prozent. Ohne Preiserhöhung müssten … Weiterlesen →

Doppelhaushalt 2015/2016, Erste Lesung

Publiziert am 25. September 2014 von Martin Kliehm

Zugehörige Vorlagen: Etat 2015/2016 Kontext: Wortprotokoll über die 34. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 25. September 2014 (16.03 Uhr bis 22:31 Uhr), TOP 6, Erste Stellungnahmen zum Etat 2015/2016 Stadtverordneter Martin Kliehm, ELF Piraten: Sehr geehrte Damen und Herren, … Weiterlesen →

Kein Entzug der parlamentarischen Kontrolle von Investitionszuschüssen an Kitas

Publiziert am 8. November 2013 von Martin Kliehm, Parlis: E 332/2013

Änderungsantrag der ELF Piraten Fraktion zum Etatentwurf 2014, Anlage 2, Allgemeine Bewirtschaftungsvorschriften Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die beiden neu hinzugefügten Sätze in Ziffer 3.6, „Ausnahmen von der Einzelbewilligung bei Investitionsmaßnahmen“, entfallen. Zu streichen sind: „Für die übrigen Maßnahmen des Investitionsprogramms … Weiterlesen →