Schlagwort-Archive: Occupy Frankfurt

Occupy-Camp

Publiziert am 21. Juni 2012 von Martin Kliehm

Stadtrat Markus Frank verkündete in einer Pressemitteilung am 21.5., das Occupy-Camp werde zum 31. Juli aufgelöst. Offenbar teilt die Mehrheit der an der Mahnwache Beteiligten diese Auffassung nicht. Der Schutz der Versammlungsfreiheit umfasst auch die Entscheidung, wie der Veranstalter öffentliche … Weiterlesen →

Piratenfraktion verurteilt Verbot der Aktionstage von Blockupy Frankfurt

Publiziert am 7. Mai 2012 von ELF Piraten Fraktion

Die ELF Piraten Fraktion verurteilt das pauschale Versammlungsverbot der 18 Einzelveranstaltungen im Rahmen der europäischen Aktionstage Blockupy Frankfurt. Die Menschenrechte auf Versammlungsfreiheit und Meinungskundgabe sind höchste Güter. Eine Stadt wie Frankfurt muss es aushalten, wenn kleinere Gruppen von bis zu … Weiterlesen →

Occupy Frankfurt

Publiziert am 1. März 2012 von Martin Kliehm

Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Mit dem Versammlungsrecht hatte ich schon öfter zu tun. Worauf Sie anspielen: Wir haben es im Jahr 2001 bei der Loveparade in Berlin gesehen, die jahrelang als Demonstration angemeldet war, bis festgestellt wurde, es sei gar … Weiterlesen →