Schlagwort-Archive: Stellplatzsatzung

Novellierte Stellplatzsatzung

Kontext: Wortprotokoll über die 8. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 17. November 2016 (16.00 Uhr bis 22:21 Uhr), TOP 8, Novellierte Stellplatzsatzung für die Stadt Frankfurt am Main. Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte … Weiterlesen

ÖPNV-Anbindung immer berücksichtigen

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zur Magistratsvorlage M 143/2016 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage M 143 wird dahingehend geändert, dass die Erschließungsqualität des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) auch für Arbeitsstätten berücksichtigt wird. In den Ziffern 2, 7, 8 und 9 … Weiterlesen

Parkraumbewirtschaftung – Piraten fordern Gesamtkonzept

Die momentane Diskussion um eine Neufassung der Stellplatzsatzung führt nach Ansicht der ELF Piraten im Stadtparlament in die Irre. In der Stellplatzsatzung ist geregelt, wie viele Parkplätze bei Neubauten nachgewiesen werden müssen. Davon sind auch Nachverdichtungen wie z. B. der … Weiterlesen

Koalitionsvertrag

Kontext: Wortprotokoll über die 3. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 16. Juni 2011 (16.07 Uhr bis 00.33 Uhr), TOP 5.2, Wahl einer/eines hauptamtlichen Beigeordneten Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Guten Abend! Ich muss Herrn Oesterling zunächst einmal … Weiterlesen