Schlagwort-Archive: Zeil

Kameras helfen nicht gegen den Terror

Publiziert am 10. Januar 2017 von Martin Kliehm

Dieser Gastartikel erschien auch im Journal Frankfurt am 10. Januar 2017. Es ist Wahlkampf. Mangels anderer Themen positioniert sich die CDU als „Law and Order“-Partei. Sie instrumentalisiert dabei Anschläge und Gewaltakte. Sie schürt Ängste und bietet technokratische Pseudo-Lösungen, um das … Weiterlesen →

Repression gegen Alkohol bringt nichts

Publiziert am 5. August 2016 von Martin Kliehm

Ordnungsdezernent Markus Frank will hart durchgreifen und nutzt das Sommerloch für eine Forderung nach einem Alkoholverbot. Das ist reiner Populismus und nicht durchzusetzen, kommentiert Martin Kliehm, Vorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, diesen Vorschlag. Zu Recht … Weiterlesen →

Prävention statt Videoüberwachung

Publiziert am 23. Februar 2016 von Martin Kliehm

Gestern äußerte Polizeipräsident Bereswill im Sicherheitsausschuss seinen Wunsch nach mehr Videoüberwachung des öffentlichen Raums. Konkret nannte er die Taunusstraße, die Hauptwache, den Brockhausbrunnen auf der Zeil und die Allerheiligenstraße als Standorte, ergänzend zu den sechs an der Konstablerwache, am Vorplatz … Weiterlesen →

Haushaltsrede 2013

Publiziert am 13. Dezember 2012 von Martin Kliehm

Zugehörige Vorlage: M 274/2012 Kontext: Wortprotokoll über die 17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 13. Dezember 2012 (16.04 Uhr bis 01.13 Uhr), TOP 9, Erste Stellungnahmen der Fraktionen zum Etat 2013

Umgestaltung der Seitenstraßen der Zeil: Blindenleitsystem einplanen

Publiziert am 30. Oktober 2012 von Martin Kliehm, Parlis: NR 430/2012

Antrag der ELF Piraten Fraktion zu M 187, M 200 und M 209/2012 Wie in den Magistratsvorlagen M 187, M 200 und M 209/2012 dargestellt, sollen die Schäfergasse, die Große Friedberger Straße, die Fahrgasse und der Platz An der Staufenmauer … Weiterlesen →

Jugendkultur und der Wahlkampf von Boris Rhein

Publiziert am 1. März 2012 von Martin Kliehm

Hier meine Rede in der Plenarsitzung am 1. März, in der ich auf die Wahlkampfmethoden von Innenminister Boris Rhein (CDU) im Wahlkampf zum Oberbürgermeister eingehe. Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Wir hatten heute auch schon in der Fragestunde einen Punkt, bei … Weiterlesen →

Die „Wilde Partyszene“ auf der Zeil

Publiziert am 1. März 2012 von Martin Kliehm

Stadtrat Markus Frank konstruiert im Gespräch mit der Presse eine „wilde Partyszene“ auf der Zeil. Er spricht von Lärmbeschwerden, zunehmenden Auseinandersetzungen und impliziert eine steigende Zahl von Gesetzesübertretungen. Nur im Polizeipräsidium weiß man von all dem nichts: der Lärm hielte … Weiterlesen →