Zukünftig möchten wir hier jede Woche zeitnah die Anträge und Magistratsberichte vorstellen, die eine größere Aufmerksamkeit verdient haben und für die wir sehr gerne Feedback in Form von Kommentaren hätten. Natürlich sind darüberhinaus alle Frankfurterinnen und Frankfurter sowie die Parteibasis willkommen, auch in unseren Arbeitsgruppen mitzuarbeiten oder an Fraktionssitzungen teilzunehmen. Disclaimer aus aktuellem Anlass: ausgenommen sind Vollpfosten, auf deren Mitarbeit wir gerne verzichten. 😉
Das gesamte Versandpaket vom 29.02.2012 ist wie immer im Parlamentarischen Informationssystem Parlis einzusehen. Wir möchten Euch bitten, besonders diese Vorlagen anzusehen:
- Informationsfreiheitssatzung: Der Magistrat hat einen Satzungsentwurf (in der Anlage) ausgearbeitet. Darin fehlt mindestens das Prinzip, dass jeder Anträge stellen darf, sowie eine Abwägungsklausel. Was sollte noch geändert werden? Vergleicht mit unserem Antrag.
- Gesamtverkehrsplanung: „Eine grundsätzliche Zielsetzung der Gesamtverkehrsplanung besteht darin, die umweltfreundlichen Verkehrsmittel Fußverkehr, Radverkehr und öffentlichen Personennahverkehr weiter konsequent zu fördern, um immer mehr Menschen zu motivieren, vom Auto auf andere Verkehrsmittel umzusteigen.“ Der Plan gibt einen groben Überblick über geplante Verkehrsmaßnahmen. Einiges deckt sich auch mit unserem Kommunalwahlprogramm – unsere Bitte an Ortskundige, die Sinnhaftigkeit einzelner Maßnahmen zu prüfen oder Ergänzungen vorzuschlagen.
Beide Themen werden in den Ausschußsitzungen Ende März behandelt. Wir bräuchten Eure Anregungen und Kommentare darum bitte bis spätestens 14. März, 18 Uhr. Herzlichen Dank!
