Der Deutsche Städtetag geht in seiner aktuellen Schätzungen davon aus, dass sich das Aufkommen der Gewerbesteuer brutto für das Jahr 2012 um 5,4 Prozent auf € 42,6 Mrd. erhöhen wird. Auch die aktuelle Schätzung des Arbeitskreise Steuerschätzung geht von steigenden Einnahmen der Gemeinden von rund einer halben Mrd. Euro für 2012 aus.
Der Stadtkämmerer hatte in seiner Rede vom 1. März 2012 vor der Stadtverordnetenversammlung davon gesprochen, dass die Einnahmen der Stadt Frankfurt sich diesem Bundestrend nicht anschließen würden.
Dies vorausgeschickt, frage ich den Magistrat:
Warum weicht die Entwicklung bei den Gewerbesteuereinnahmen der Stadt dermaßen von den Schätzungen des Deutschen Städtetages bzw. vom bundespolitischen Trend ab?
Antwort des Magistrats
Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin,
sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrter Herr Stadtverordneter Kliehm,
bei den Daten und prozentualen Veränderungen des Gewerbesteueraufkommens einzelner Jahre, die vom Deutschen Städtetag beziehungsweise dem Arbeitskreis Steuerschätzung genannt werden, handelt es sich um Gesamtdaten für die Bundesrepublik Deutschland.
In den einzelnen Gemeinden können aber gegenüber den prozentualen Veränderungen, bei denen es sich um bundesweite Durchschnittswerte handelt, abweichende Tendenzen eintreten, da die Höhe der
Gewerbesteuereinnahmen einer Gemeinde vom Gewerbeertrag der in dieser Gemeinde tätigen Gewerbebetriebe abhängt.
Auch hat der Zuzug beziehungsweise Wegzug von Gewerbebetrieben, und hier möchte ich beispielsweise auf den Wegzug großer Teile der Deutsche Börse AG nach Eschborn verweisen, Einfluss auf die Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen einer Gemeinde.
Parlis: Frage F 474/2012
