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Schlagwort-Archive: Haushalt
Kein Handel mit der Kultur!
Der Abschied von Kulturdezernent Felix Semmelroth offenbart die Kulturdefizite in CDU und SPD: Der CDU-Vorsitzende Uwe Becker will in den Koalitionsverhandlungen für eine bürgerliche Kulturpolitik eintreten, was sich mit „Kultur für ein konservatives Bildungsbürgertum“ übersetzen lässt: mehr Romantikmuseum und Schwanensee. … Weiterlesen
Nachtragshaushalt 2016: Alte Muster ohne Perspektiven
CDU, SPD, Grüne und FDP werden in dieser Woche ihre Koalitionsverhandlungen fortführen. Der Nachtragshaushalt 2016 spielt bei den Gesprächen erkennbar eine zentrale Rolle. Für Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer, zeigen die Reaktionen der Parteien auf den … Weiterlesen
Von der Notlösung zum menschenwürdigen Dauerzustand
Dringlicher Antrag gem. § 17 (3) GOS Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Unterbringung, Betreuung, Integration und Inklusion der in Frankfurt ankommenden und lebenden geflüchteten Menschen werden ausreichend Mittel bereitgestellt für eine umfassende medizinische Versorgung eine umfassende Kinderbetreuung eine schulische … Weiterlesen
Rücknahme der Kürzungen im Beförderungsdienst für außergewöhnlich Gehbehinderte
Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Kürzungen beim Beförderungsdienst für Frankfurterinnen und Frankfurter mit außergewöhnlicher Gehbehinderung werden zurückgenommen. Die Mittel werden ohne Einkommensprüfung zur Verfügung gestellt. Begründung In der Einleitung des … Weiterlesen
Nachtragshaushalt 2014: Sanierungsstau an Schulen
Zugehörige Vorlagen: Magistratsvortrag M 45/2014, Anträge NR 813 (Römer), NR 865 (FDP), NR 889 und NR 905 (SPD) Kontext: Wortprotokoll über die 31. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 22. Mai 2014 (16.00 Uhr bis 0.00 Uhr), TOP 7, Nachtragssatzung zur … Weiterlesen
Nachtragshaushalt 2014
Zugehörige Vorlagen: Magistratsvortrag M 45/2014 Kontext: Wortprotokoll über die 29. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 27. Februar 2014 (16.03 Uhr bis 22.08 Uhr), TOP 6, Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main für das Haushaltsjahr 2014 sowie Entwurf … Weiterlesen
Schwarz-Grün soll lähmende Untätigkeit überwinden
„Schwarz-Grün in Frankfurt muss jetzt endlich liefern“, sagte der Fraktionsvorsitzende der ELF Piraten im Römer, Martin Kliehm, bei einem Pressegespräch. „Die allermeisten ihrer Anträge verschieben Aktionen in eine goldene Zukunft; bis dahin möge der eigene Magistrat prüfen, konzipieren und berichten. … Weiterlesen
Solide Finanzen und umfassende Teilhabe am städtischen Leben
Die ELF Piraten Fraktion im Römer beantragt mehr Teilhabe an Bildung, Mobilität und Kultur – auch für einkommensschwache Familien Frankfurt am Main, 19. November 2013 – Niemand soll in Frankfurt vom städtischen Leben abgekoppelt werden, das ist eine der Kernforderungen … Weiterlesen
Beförderungsdienst für schwer gehbehinderte Menschen
Zugehörige Vorlagen: M 136/2013, Antrag NR 713 (SPD, LINKE und Piraten) Kontext: Rede von Martin Kliehm; Wortprotokoll über die 25. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 10. Oktober 2013, TOP 7, Beförderungsdienst
Nachteilsausgleich für außergewöhnlich gehbehinderte Menschen erhalten – Beförderungsdienst gerecht gestalten!
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, DIE LINKE. und ELF Piraten zum Magistratsvortrag M 136/2013 Die in der Magistratsvorlage vorgesehenen Kürzungen beim Beförderungsdienst sind sozial unausgewogen und erfordern eine Korrektur. Obwohl der Kämmerer vor der Kommunalwahl versprochen hatte, es werde … Weiterlesen
Preiserhöhungen von 40% bei der Saalbau
Die FR berichtet am 17. Mai von geplanten Preiserhöhungen der städtischen Saalbau bei der Anmietung von Räumen durch Vereine um 40%. Auch wenn der Preis für einzelne Anmietungen absolut gesehen nicht hoch ist, so haben zahlreiche Vereine regelmäßig Räume angemietet. … Weiterlesen
Haushalt 2014
Kämmerer und Bürgermeister stellten am 23.05. der Presse „Rahmendaten des städtischen Etats“ vor. In den Medien begann daraufhin eine detaillierte Diskussion über sehr konkrete Kürzungsvorschläge. Die F.A.Z. schreibt am 24.05. „Bis zum September haben die Koalitionsfraktionen von CDU und Grünen … Weiterlesen
Haushaltsrede 2013
Hier das Wortprotokoll meiner Rede zur dritten Lesung des Haushaltsentwurfs 2013 in der Stadtverordnetenversammlung am 21.03.2013: Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Sehr verehrte Damen und Herren! Ich möchte zu Beginn Herrn zu Löwenstein zitieren, der für die Koalition gesagt hat, „dieser … Weiterlesen
Hospitation Tag 2 bis 6 – ALL your Fraktion are belong to us
Die erste Woche ist rum und ich bin die ganze Zeit vor lauter Dingen nicht zum Schreiben eines Beitrags für den Blog gekommen. Ich habe hier viel angenehme Zeit im Büro der ELF Piraten Fraktion verbracht und mich in einer … Weiterlesen
